Die meisten derzeit verantwortlichen Politiker in Deutschland haben die mit der Virusgefahr begründeten Zwangsmaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebot, 2G, 2G plus oder 3G richtig lieb gewonnen.
Von WOLFGANG HÜBNER
Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man sich die Reaktionen von sogenannten Landesmüttern und Landesvätern auf den nahenden Wegfall etlicher Zwangsmaßnahmen in den meisten Bundesländern, mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, anschaut. Mürrisch wird auf das von der FDP durchgesetzte neue Infektionsschutzgesetz im Bund verwiesen und das damit zusammenhängende hohe Risiko betont. Nur allzu gerne, so der Eindruck, würde man parteiübergreifend den Souverän noch viel länger maskiert an der kurzen Leine führen.
Zwar hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach darauf hingewiesen, dass es für die Bundesländer Möglichkeiten gibt, im Falle der Existenz von „Hot-Spots“ die Einschränkungen wieder zur Geltung zu bringen. Doch davon werden die Landespolitiker schon deshalb nur sehr vorsichtig Gebrauch machen, weil sie Niederlagen vor Gerichten bei der Überprüfung solcher Maßnahmen befürchten müssen. Sogar die Corona-Helden Markus Söder (Bayern) und Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg) machen beim so lustlos anberaumten „Freiheitstag“ am 2. April mit. Der jetzt oft zu hörende, auffällig missmutige Verweis auf die Eigenverantwortung der Bürger und die politische Verantwortung des Bundes dokumentiert eindrücklich, wie schwer es offenbar vielen Volksvertretern fällt, ein unverhofftes Machtinstrument vorläufig aufzugeben.
Vorläufig deshalb, weil es spätestens im Herbst wieder herausgeholt werden kann und bei entsprechender Infektionslage auch gewiss sogleich wieder in Anwendung gebracht wird. Die Hoffnung, mit irgendeiner Form der allgemeinen Impfpflicht samt Impfregister den Untertan doch noch so richtig piesacken zu können, ist ja auch keineswegs schon erloschen. Solange Lauterbach regiert und die Pharmaindustrie mit Steuermilliarden für Impfstoffprofite ohne Ende versorgt, muss und wird die Virusangst aufrechterhalten bleiben. Insofern gibt es selbst für all diejenigen, die sich auf den 2. April freuen, keinen Grund zur Euphorie.
Es gab mal einen Film von Stanley Kubrick mit dem schönen Titel „Dr. Seltsam, oder wie ich lernte, die Bombe zu lieben“. Deutsche Politiker haben in den vergangenen zwei Jahren die Corona-Zwangsmaßnahmen lieben gelernt, ganz besonders unser „Dr. Seltsam“ aus den Talkshows. Und was man liebt, will man halt auch nicht zu lange vermissen.
