Wie die Freiheit, “Köterrasse” zu sein, unsere Werte bedroht / von Nicole Höchst
Auf die Suche nach Freiheit, Sicherheit, Frieden, Demokratie und Glück begaben sich schon viele kluge Geister und auch große Staatsmänner. Hier ein paar Beispiele, die mein Freiheitsverständnis empfindlich geprägt haben:
“Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst” (Abraham Lincoln)
“Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.” (Jean-Jacques Rousseau)
“Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren” (Benjamin Franklin)
“Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet.” (Carl-Friedrich von Weizsäcker)
Fluch der “Alternativlosigkeit”
Ich persönlich fing an, massive Unfreiheit zu empfinden, als mir das erste Mal bewusst wurde, dass uns die politische Meinungsbildung durch die Altparteien Dinge als “alternativlos” verkauft. Alternativlosigkeit ist in meinen Augen der Gipfel der Unfreiheit – weil sie eine Reaktion auf einen Sachverhalt, eine Situation absolut setzt, und die schnelle Lösung – die dich immer eine rationale, nach reiflicher Abwägung zu treffende sein sollte – in den Status eines Reflexes erhebt. Und wenn die Regierung eines Staates den Bürgern solcherart Alternativlosigkeiten verkauft, ist das nichts anderes als die Anordnung von Reflexen. Seit Pawlow wissen wir, wie das funktioniert: Reflexe können antrainiert werden.
In diesem Zusammenhang bekommt das Gerichtsurteil, wonach Deutsche ungestraft “Köterrasse” genannt werden dürfen, einmal mehr eine interessante, neue Facette: Der Beweis, dass die Köterrasse bereits hervorragend abgerichtet ist in Bezug auf bedingte Reflexe, zeigt der exzessive Gebrauch der ”Nazi-Keule”: Das Politestablishment, der Medienkomplex oder mittlerweile jeder x-beliebige Pseudo-Antifaschist zeigt mit dem moralisierenden Zeigefinger auf irgendeine Person – und die Köterrasse fängt sogleich an zu sabbern, beziehungsweise sie schwingt reflexiv die Nazikeule. Das funktioniert vortrefflich – und weil die deutsche Köterrasse so schnell lernt, steht mittlerweile ein ganzes Arsenal weiterer passender Keulen zur Verfügung: Aluhüte, Querdenker, Klimaleugner usw.
Im Köterrassen-Gedankenzwinger
Doch zurück zur Freiheit, die sich jenseits des Köterrassen-Gedankenzwingers darstellt.
Der viel zu früh verstorbene Guido Westerwelle bewies am 13. Mai 2011 in einer Rede geradezu prophetische Weitsicht, als er folgende Worte zum Thema Freiheit und Freiheitsbedrohung fand: “Meine Damen und Herren, natürlich leben wir in Deutschland nicht in Zeiten, wo eine Freiheitsbedrohung von Gewalt ausginge. Sondern sie kommt anders daher. Die Freiheitsbedrohung in Deutschland, die kommt nicht mit Gewalt und laut daher, sondern sie kommt leise daher. Sie kommt mit allerlei Begründungen daher. Mit oftmals auch gut gemeinten Begründungen. Zum Beispiel, wenn es um die Bürgerrechte geht. (…) Und wir alle natürlich auch alles tun müssen für unsere Bürgerinnen und Bürger, und dass sie unversehrt ein glückliches Leben führen können.
In solchen Zeiten kommen die Parteien daher, und Politiker, und sagen: Das ist die Zeit, wo man wieder mal günstig Bürgerrechte, die uns sowieso ein wenig immer stören, scheibchenweise reduzieren kann. Freiheit stirbt immer zentimeterweise.”
Und Westerwelle fuhr fort: “Freiheit stirbt nicht durch Politiker, stirbt nicht dadurch, dass man Bürgerrechte und Freiheitsrechte der Politik wegen einschränken will – sondern dann wird es gefährlich für die Freiheit, wenn Bürgerrinnen und Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, das sie wappnen muss gegen jede Freiheitsbedrohung.(…) Man kann mit dem Vorwand, man schaffe Sicherheit, jedes Bürgerrecht in Zweifel ziehen. Man kann mit dem Vorwand, die Sicherheit brauche das, jede gesetzliche Verschärfung beschließen. Wir wehren das ab, wo wir können. In der Bundesregierung, im Parlament. Aber meine Damen und Herren, wir brauchen auch die Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen auch selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die sich den Satz nicht gefallen lassen: ‘Wer nichts zu verbergen hat, soll sich doch gefälligst nicht beklagen.’ Nein, wir wollen ein Volk von selbstbewussten Staatsbürgern und nicht Staatskunden, nicht von Untertanen. Bürgerrechte zu verteidigen, das ist eine heilige Aufgabe der FDP zu allen Zeiten, in der Vergangenheit und auch in Zukunft.”
Der prophetische Geist Westerwelles
Wirklich schade, dass Guido Westerwelle nicht mehr lebt. Vielleicht wäre dann die AfD – die in ihrem Grundsatzprogramm ja genau dies niederlegt: “Freie Bürger, keine Untertanen” – nicht die einzige Partei, die noch zu jenem Verständnis von Freiheit steht, das die Väter unseres Grundgesetzes, wie auch die Founding Fathers der amerikanischen Verfassung usw. einst prägte. Heute ist die FDP nicht nur Teil der Deutschland-Abschaffer-Ampel; nein, sie beteiligt sich auch aktiv am Abbau der Bürgerrechte – siehe ihr Abstimmungsverhalten zu den Infektionsschutzgesetzen und zu Impfpflicht.
Wie würden Westerwelle wohl die Scheibchen gefallen, die gerade von den Bürgerrechten abgetrennt werden?
Ein solches Scheibchen ist sicher die Impfpflicht, über die nun kommenden Donnerstag abgestimmt werden soll – und das, obwohl immer deutlicher wird, dass sich seit 16 Monaten rund um die Welt ein Menschenexperiment mit extrem hoher Probandenzahl ereignet, die mehr oder weniger freiwillig zur Teilnahme genötigt werden, bis sie in die Spritze einwilligen. “Freiimpfen” war lange Zeit ein Thema. Die Nebenwirkungen, oder sagen wir: die unerwünschten Wirkungen dieser Spritzen in diesem weltweit angelegten Menschenexperiment treten nun immer deutlicher zu Tage. Und weil viele Ärzte und Wissenschaftler angesichts dieser Ungeheuerlichkeiten nicht mehr schweigen können und wollen, finden sich zunehmend auch in den selbsternannten “Qualitätsmedien” Artikel, Meinungen und Berichte, die eines definitiv klar machen: Es darf keinesfalls eine Impfpflicht beschlossen werden. Schon gar nicht unter diesen Umständen.
Erst die Impfpflicht, dann die Bestrafungen
Dabei hatte man sich alles schön ausgemalt: Man erlässt ein Impfpflicht-Gesetz – und schon sind alle Ungeimpften erst einmal Straftäter, mit denen der Zwangsstaat natürlich nach Gutdünken angemessen verfahren darf: “Als Sanktionen und ‘Verwaltungsvollstreckung’ für Impfverweigerer könne der Gesetzgeber im Grunde die ganze Palette des ‘Verwaltungszwangs’ zum Einsatz bringen. Und dieser ziele darauf ab, dass der Impfunwillige geimpft wird: ‘Während das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht der Ahndung der in der Vergangenheit liegenden Rechtsverletzung dient, zielt die Verwaltungsvollstreckung, zu der auch der Verwaltungszwang gehört, darauf, die Pflichtwidrigkeit zu beenden.‘” Soweit die “Berliner Zeitung” zu einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages über die strafrechtliche Dimension der “Impfverweigerung” für den Fall, dass das Gesetz kommen sollte.
Was hier so abstrakt klingt, löst bereits leichtes Grauen aus – das durch die Einzelheiten sogar noch gesteigert wird: “Wenn die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden.” Unmittelbarer Zwang sei, führt das Gutachten aus, „die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen.”
Alternativ wäre „unter weiteren Voraussetzungen“ auch eine Haftstrafe möglich: „Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG).“ Die Haft kann gemäß Infektionsschutzgesetz “bis zu fünf Jahre” betragen (idem).
Der Staat als Inhaber und Verweser der Untertanenkörper
Fazit: Wenn die Hoheit über den eigenen Körper vom Bürger auf den Staat übergeht, sind dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Was wäre, wenn sich der untertänigste Bürger demnächst ungefragt alles spritzen lassen muss, was die WHO einvernehmlich mit Big Pharma und Gott weiß wem noch festsetzt, und die einzelnen Länderregierungen dies dann auf die Körper der ihnen ausgelieferten Untertanen auswalzen? Und was wäre, wenn der Impfausweis zukünftig als Chip implantiert wird, der bei jedem staatlich vorgeschriebenen Eingriff in den Untertanenkörper aktualisiert wird und mittels APP von jedem Ordnungshüter auslesbar ist? So etwas sei paranoid, undenkbar und unmöglich, meinen Sie? Dann haben Sie wohl die exakt in diese Richtung weisenden Anstrengungen und Entwicklungen vergessen oder verschlafen (siehe hier und hier).
Die totale Kontrolle schickt ihre ersten Strahlen in die Welt – wie die aufgehende Sonne am Horizont; vielleicht braucht die Köterrasse ja erst ihre totale Erniedrigung – hergestellt durch verpflichtendes Chippen mit RFID-Chips, so wie dies für Hunde und Katzen bereits gang und gäbe ist. Und Bezahlchips unter der Haut gibt es ebenfalls bereits. Welche Auswirkungen diese – nach Vorbild der Impfungen zunächst “freiwilligen” – Chipimplementierungen auf die Freiheit der Menschen haben werden, lässt sich einfach ermessen: Wer von seiner Freiwilligkeit Gebrauch macht, gilt irgendwann zuerst als unsolidarisch – und dann als kriminell. Wir reden hier von totaler Kontrolle.
Das Ende der bürgerlichen Freiheit und Unabhängigkeit
Diese Entwicklungen gefallen natürlich den Promotern und Architekten der neuen Weltregierung. Dr. Pippa Malmgren sagte auf dem World Government Summit 2022 folgendes (Zitat leicht paraphrasiert): “Die Grundlage der Weltordnung stellt immer das Finanzsystem dar. Und jetzt stehen wir kurz vor einer grundlegenden Veränderung. Und das sage ich unmissverständlich: Wir stehen kurz davor, das traditionelle Geldsystem aufzugeben und ein neues einzuführen. Und das neue Finanzsystem ist die Blockchain, was die digitale und nahezu perfekte Nachvollziehbarkeit jeder Transaktion in der Wirtschaft bedeutet. Das bringt uns mehr Klarheit, aber gefährdet auch das Macht-Gleichgewicht zwischen Staat und Bürger. Ich denke, dafür brauchen wir eine digitale Menschenrechtsverfassung. Außerdem wird diese neue Währung souverän in seiner Natur sein. Die meisten Menschen denken, dass digitales Geld Krypto oder privat ist. Aber was ich sehe, sind Supermächte, die digitale Währungen einführen. Die Chinesen waren die ersten, die USA stehen kurz davor und auch Europa hat zugesagt.” Hurra!
Wie schön, dass dann auch der Staat jederzeit die Kontrolle über die Finanzen des allzeit abhängigen Untertanen hat. Bürger im klassischen Sinne gibt es dann ja ohnehin nicht mehr. Apropos China: Dieses hat bereits ein Punktesystem für die Untertanenerziehung und schamlose Konditionierung seiner Bürger erdacht – und mittlerweile regional auch schon umfassend eingeführt. Wie praktisch für einen Staat, wenn er seine Bürger gechipt hat und jederzeit auslesen, bepunkten und (finanziell) sanktionieren kann, wenn die nicht die neuesten Bestimmungen und Verordnungen oder neueste verpflichtende Sprachregelungen und Meinungstabus befolgen!
Keine Berührungsängste mit blankem Autoritarismus
Sowas geht aber nur in China, denken Sie? Weit gefehlt! In der letzten Legislaturperiode wurde darüber bereits in der deutschen Bundesregierung laut nachgedacht: Die damalige Bildungsministerin Anja Karliczek zeigte diesem protofaschistischen, langfristig totalitären Regierungsinstrumentarium gegenüber nicht nur wohlwollend, sondern trat ihm ganz konkret gedanklich näher. Es wäre in der Tat allerhöchste Zeit, laut über das Demokratieverständnis der Altparteien nachzudenken! Zumal Robert Habeck bereits vor längerer Zeit gedanklich seine fehlenden Berührungsängste zum Autoritarismus bei “Precht” im ZDF öffentlich zelebrierte. Übrigens ist Habeck einer der Young Global Leaders, jener “Schwab-Jünger” – wie auch Jens Spahn, Emmanuel Macron oder seine grüne Kabinettskollegin Annalena Baerbock – so wie Jahre zuvor auch Angela Merkel.
Klaus Schwab und sein Weltwirtschaftsforum sind überhaupt gute Stichwörter: Dieser wohl weltmächtigste Think Tank um seinen Vordenker Klaus Schwab sagte offen voraus, dass wir nach Corona automatisch in eine “neue Normalität” überführt werden, die dann von Dauer sein werde. Laut Schwabs Überzeugung werden wir arm, aber glücklich sein. Wird dieser Zustand wirklich alle Menschen – inklusive der Eliten – betreffen? Warum sollten gerade die mächtigsten und reichsten Menschen dieser Erde so etwas wollen? Es ist wohl viel eher davon auszugehen, dass faktisch eine neue Gesellschaftsordnung eingeführt werden soll: Die einen ohne Freiheit, ohne Geld, ohne Macht – und die anderen.
Um diese eigentliche Plutokratie und Elitenherrschaft zu erreichen, ist der Um- und Rückbau der Demokratie erforderlich, die ja bereits mächtigen definitorischen Veränderungen unterliegt (zu diesem Thema ich bereits viel geschrieben), deshalb sei an dieser Stelle heute nur die von mir bereits zitierte Veröffentlichung des Innenministeriums namens “Smart City Charta” in Erinnerung gerufen; hier der Auszug einer Schlüsselpassage:
Aha! Die Deutsche Regierung dachte in der Vergangenheit also bereits über die Zukunftsvisionen des Weltwirtschaftsforums nach. Wer das Erodieren der Demokratie, des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung kritisiert, wird vom Verfassungsschutz beobachtet – wegen “Verächtlichmachung der Demokratie”. Kritik als solche wird mit Etiketten wie verfassungsfeindlich pauschal diffamiert; dabei stellt sich jedem denkenden Menschen unweigerlich die Frage: Soll dies wirklich ein Kennzeichen für Demokratie sein?!?
Vermutlich werden den herrschenden “demokratischen Parteien” demnächst die Augen aufgehen, wenn immer mehr Menschen über die Tragweite der sich ständig ändernden Wortbedeutungen im Alltag verdutzt sind, und sie sich irgendwann nicht länger am eigenständigen Nachdenken über die politische Situation in Deutschland – sei es durch durch verbale Keulung oder durch vorgegebene Gedankenkorridore – hindern lassen werden. Auch und ers trecht nicht durch das Aufzwingen von Sprachtermini und Kommunikationsmodi, die in ihrer schier lichtgeschwindigkeitsartigen Schlagzahl von einer zunehmenden Zahl an Menschen gar nicht mehr in die eigenen Sprach-, Kommunikations- und Denkmuster eingebaut werden können.
Die Vision des Transhumanismus wird real
Aber auch da ist in nicht allzu ferner Zukunft sicher Abhilfe möglich. Denn Elon Musk ist zur Stelle – und bereits sehr weit fortgeschritten: “Musk hatte bereits erwähnt, dass die Technologie zur Behandlung neurologischer Erkrankungen wie Alzheimer und Parkinson eingesetzt werden könnte. Er sagte Fridman auch, dass man damit ‘schwere Schäden am Gehirn oder Rückenmark’ beseitigen könnte. Doch sein ultimatives Ziel sei es, das menschliche Bewusstsein mit der KI zu verschmelzen.” Es lebe der Cyborg, mit Hurra voran in die Entwicklung transhumanistischer Mensch-Hybrid-Maschine! Und wer hindert eigentlich die Regierung der Zukunft daran, unerwünschte Gedanken bereits im Entstehen zu verhindern und zu blockieren, oder Verhaltensweisen und individuelle Gedanken mit dem “Untertanen-Standardgedankengut” zu überschreiben – wenn die Hemmungen, rechtlichen Hindernisse erst einmal gefallen und das menschlichen Gehirn mit der KI verschmolzen sein werden?
Wenn die eingangs erwähnte Hürde der Übereignung des Bürgerkörpers an den Staat erst einmal genommen sein wird – was durch die Bresche der allgemeinen Impfpflicht ermöglicht wird -, wer hindert dann die Regierung der Zukunft daran, solche dystopischen Schritte zu gehen? Oder alleine nur die nächste logische Stufe zu erklimmen – das Pflichtimplantat eines RFID-Chips zur Gesundheitskontrolle? Und anschließend eines Bank- und Finanzchips? Und schließlich dann des Gehirnchips? Wer verhindert den Übergang der Völker von freien Bürgern zu allzeit kontrollierbaren und nach Belieben dominierten, gechippten und regulierten Untertanen? Wer verhindert ein solches Sklavendasein für unsere Kinder und Nachfahren? Wer, verdammt noch mal, wenn nicht wir?
Sie meinen, ich übertreibe, spinne, sei ein “Aluhut”, eine Verrückte? Eine Verschwörungstheoretikerin? Vielleicht haben Sie ja recht. Aber wollen Sie dieses Risiko wirklich eingehen?
Zur Person:
Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach/Birkenfeld). Dort ist sie unter anderem als ordentliches Mitglied und Obfrau des Bildungsausschusses und als Sprecherin der AfD-Fraktion für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung tätig. Ferner ist sie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Familie, Senioren und Jugend sowie für Digitales. Höchst ist desweiteren Delegierte des Deutschen Bundestages in den Europarat für die AfD-Fraktion und stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.
Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne “Höchst brisant” zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.
