EILT: Grüne Familienministerin Spiegel tritt zurück

Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) – sie genehmigte sich nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich – erklärte nach maximaler Weigerung und einem ebenfalls maximal peinlichen Rechtfertigungsversuch am Montag ihren Rücktritt. Nun sollte genügend Zeit für Urlaubsreisen sein.

Nach massiver Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal (Rheinland-Pfalz) im vergangenen Juli 2021 entschuldigte sich die grüne Familienministerin Anne Spiegel am Sonntagabend in einer höchst peinlichen Rechtfertigungsrede. Am Montag erklärte die Grünen-Politikerin: „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen.“

Dies tue sie, um Schaden vom Amt abzuwenden. Als Nachrücker ist ihr grüner Genosse Anton Hofreiter im Gespräch.

Der damaligen Umweltministerin des Landes Rheinland-Pfalz wird vorgeworfen, das sie nur zehn Tage nach der Flutkatastrophe einen vierwöchigen Familienurlaub in Frankreich angetreten hatte. Außerdem sei sie wegen des Hochwasser besorgt um ihr Image gewesen, was private Chatverläufe mit ihren Mitarbeitern belegen.

In der vergangenen Woche trat in NRW die Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) von ihrem Amt zurück. Der Grund: das sogenannte „Mallorca-Gate“. Diese Politikerin reiste wenige Tage nach der Flutkatastrophe in NRW ebenfalls in den Urlaub – in ihrem Fall nach Mallorca – und feierte dort mit weiteren Mitgliedern der Landesregierung ein Fest. Zu den Teilnehmern der Festivitäten am 23. Juli gehörten Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU), Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) und die damalige Staatssekretärin Serap Güler (CDU). Heinen-Esser hatte sich, wie die Grünen-Politikerin Spiegel bis zu letzt gewehrt, ihren Posten zu räumen. (SB)

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