Wir haben’s ja: Kommunen rechnen mit 3.500 Euro pro Flüchtling und Monat

Berlin – Will Putin Deutschland in den Ruin treiben? (um mal grün zu argumentieren). Die Kommunen in Hessen und Brandenburg rechnen mit monatlichen Ausgaben zu Lasten der Steuerzahler von durchschnittlich 3.500 Euro pro ukrainischem Flüchtling. In einem Positionspapier der drei hessischen Kommunalverbände heißt es: „Städte, Landkreise und Gemeinden in Hessen setzen einen Forderungsbetrag gegenüber dem Bund von 3.500 Euro pro Flüchtling und Monat an.“ Dieser decke „in angemessener Weise Aufnahme, Unterbringung, Sprachförderangebote etc. ab“.

Die „Welt am Sonntag“ berichtet unter Berufung auf den Hessischen Städtetag, die Berechnung beruhe auf den Durchschnittswerten der Flüchtlingsaufnahme 2019. Der Verband geht von 75 Euro täglich für „Unterbringung, Verpflegung, Betriebskosten“ pro Person aus. 25 Euro fielen für „psychosoziale Betreuung“ an, 15 Euro für „Sozialarbeit“ und 10 Euro für „Sicherheitsdienst“. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg „teilt im Grundsatz die Kosteneinschätzung des Hessischen Städtetages“, sagte Geschäftsführer Jens Graf der „Welt am Sonntag“.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hatte kürzlich monatliche Kosten von 2.500 Euro genannt. Auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ erklärte dazu das hessische Sozialministerium: „Die 2.500 Euro sind eine Durchschnittsrechnung, die die Kosten für die Unterbringung eines Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen inklusive der Sozialbetreuung abbildet.“ Auf die Frage, ob die von den hessischen Kommunalverbänden angegebenen höheren Durchschnittskosten nach Verteilung auf die Gemeinden nachvollziehbar seien, antwortete ein Sprecher, dazu könne man „keine Aussage treffen“.

Der Deutsche Städtetag kann auf Anfrage keine bundesweiten Angaben zu dem ungefähren Finanzbedarf der Kommunen für die Aufnahme der Flüchtlinge machen. Verena Göppert, die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin, teilt aber mit: „Die Pauschalen für dieses Jahr, die Bund und Länder verabredet haben, werden absehbar nicht ausreichen, um alle Kosten zu decken.“ Vor allem „dauerhafte Investitions- und Betriebskosten für Kitas und Schulen“ seien „noch nicht wirklich eingepreist“.

Und für die Zeit nach 2022 sei „finanziell noch alles offen, da müssen sich Bund und Länder zügig verständigen. Die Städte engagieren sich mit viel Herzblut. Wir dürfen aber nicht am Ende auf den Kosten sitzen bleiben.“

3500 Euro pro Monat mal 1 Million Flüchtlinge mal 12 Monate (so lange wird der Krieg ja mindestens dauern) macht: 42.000.000.000 Euro, also 42 Milliarden. Dazu kommt dann noch das Geld für die Kriegskasse…Also Selenskij und sein durchgeschmorter Botschafter könnten auch mal Danke sagen, statt immer mehr zu fordern. (Mit Material von dts)

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