Berlin – So allmählich zeigen die Grünen ihr wahres, ihr chinesisches Gesicht: Die Bundesregierung will steigende CO2-Kosten bei der Herstellung von Lebensmitteln oder höhere Kosten bei nachhaltiger Produktion über Änderungen bei der Mehrwertsteuer abfedern. Wie “Bild” unter Berufung auf einen Entwurf für das “Klimaschutz-Sofortprogramm 2022” berichtet, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine “klimafreundliche Ernährung ermöglichen”. Deshalb prüfe die Bundesregierung, “die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung anzupassen”.
Es gehe darum, die Verteilungswirkungen zu prüfen und auf soziale Ausgewogenheit zu achten. Habeck prüft außerdem die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für den ÖPNV für einkommensschwache Haushalte. Ziel sei, die Nutzung des ÖPNV voranzutreiben.
Wichtig sei dabei, dass zum Beispiel mit dem 365-Euro-Jahresticket “eine Glättung des Übergangs von geförderten Sozialtickets zu nicht geförderten Tickets einhergeht”.
Mit Steuersätzen eine Nation auf linksgrün zu drillen – sowas kann auch nur diesen Ideologen einfallen. Deutschland ist in größter Gefahr – nicht wegen Putin, sondern wegen Habeck, Baerbock & Co. (Mit Material von dts)
