Björn Höcke bei PEGIDA, Foto: Paul Klemm

Björn Höcke: Olaf Scholz missbraucht die Geschichte

Der politische Dammbruch, daß deutsche Soldaten sich wieder aktiv an Kriegseinsätzen, die nicht zur unmittelbaren Landesverteidigung dienen, beteiligen »dürfen« ereignete sich 1999. Damals begründete der amtierende Grünen-Außenminister Joseph Martin Fischer den Bundeswehreinsatz am Kosovo-Krieg mit »Auschwitz«. Das empörte den Brigadegeneral Heinz Loqua dermaßen, daß er den Mißbrauch der Geschichte öffentlich kritisierte — und daraufhin vom damaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping entlassen wurde.

Von Björn Höcke auf Telegram

Die Kriegsbeteiligung geschah ohne Mandat der Vereinten Nationen und war damit klar völkerrechtswidrig. Der moralische Vorschlaghammer wurde also benutzt, um die Beteiligung an einem Verbrechen zu rechtfertigen und jeden Widerspruch im Keim zu ersticken.

Heute wird wieder die Geschichte bemüht, um eine deutsche Beteiligung an einem Krieg zu begründen. Olaf Scholz sieht in der Ukraine-Unterstützung ein »Vermächtnis des 8. Mai«. Hieß das eigentliche Vermächtnis nicht eigentlich »nie wieder Krieg«?
Sollte es nicht unser vornehmstes Ziel sein, jede Ausweitung des Konflikts zu vermeiden? Dazu gehört auch, daß der Krieg nicht unnötig in die Länge gezogen wird, denn mit jedem Tag sterben mehr Menschen. Ein sofortiger Waffenstillstand und eine Rückkehr zur Diplomatie muß das Primat einer verantwortungsvollen Politik sein. Deutschland muß seinen Vasallenstatus überwinden und zum Vermittler werden. Ein neuer Wiener bzw. Berliner Kongreß muß her!

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