Klare Fronten, auch wenn die Welt dabei untergehen wird. Die westlichen Kriegstreiber wollen Russland einkesseln, an Putins Landesgrenzen rütteln, das große Land in den Abgrund treiben.
Das wird natürlich nicht gelingen, vorher drückt Putin noch auf den roten Knopf und das war’s dann. Die Grünen als gefährlichste Kriegstreiber in diesem Land mischen dabei kräftig mit:
Deutschland will die erwarteten NATO-Mitgliedsanträge von Finnland und Schweden in einem beschleunigten Verfahren ratifizieren. Das kündigte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Sonntag nach einem Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen in Berlin an. Nach einem Kabinettsbeschluss würde es demnach eine Sondersitzung des Bundestages geben.
Baerbock bekräftigte, dass es keine lange Übergangsphase zwischen Mitgliedsantrag und Beitritt geben dürfe. Die Türen der NATO seien für beide Länder geöffnet. Man werde sie “mit offenen Armen” empfangen, so die Außenministerin.
“Dass Schweden und Finnland politisch und militärisch bereit für den Beitritt sind, daran besteht kein Zweifel.” Sie seien als Mitglieder der EU und der OSZE Teil der europäischen Friedensordnung. Die Streitkräfte beider Länder seien zudem bereits “sehr weitreichend” in die Strukturen der NATO integriert.
Die notwendigen Standards würden erfüllt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich unterdessen zu Bedenken der Türkei mit Blick auf den Beitritt beider Länder. Man befinde sich mit der türkischen Regierung in Gesprächen, so Stoltenberg.
Er sei zuversichtlich, dass diese Bedenken ausgeräumt werden können. Ein NATO-Beitritt ist grundsätzlich nur auf Einladung möglich, außerdem müssen alle bisherigen Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen.
Nach Finnland zeichnet sich derweil auch in Schweden schon eine breite Zustimmung für einen NATO-Beitritt ab. Die regierenden schwedischen Sozialdemokraten sprachen sich am Sonntag für einen entsprechenden Schritt aus. Damit dürfte einem baldigen Beitrittsantrag nicht mehr viel im Weg stehen.
In Finnland hatten zuvor bereits Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin mitgeteilt, einen Antrag zur Aufnahme in die NATO stellen zu wollen. Beide Länder ändern damit vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges ihre jahrelange Strategie der Neutralität. Ein NATO-Beitritt ist grundsätzlich nur auf Einladung möglich, außerdem müssen alle bisherigen Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen.
Die Türkei hatte zuletzt zwar Vorbehalte gegen eine Aufnahme Finnlands und auch Schwedens geäußert – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte sich am Sonntag aber zuversichtlich geäußert, dass diese Bedenken schnell ausgeräumt werden können.
Und wenn’s nicht sofort funktioniert, klappt es dann vielleicht mit Erpressung:
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Türkei nämlich jetzt schon mal davor gewarnt, die Aufnahme Finnlands und Schwedens in der NATO zu blockieren. “Jeder, der die Geschlossenheit der NATO infrage stellt, wird sich innerhalb der Gemeinschaft isolieren”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). “Wenn die beiden Länder es selbst wollen, dann gehören Finnland und Schweden dazu, das steht außer Frage.”
Es gebe “keinen nachvollziehbaren Grund”, dies zu verzögern oder zu blockieren, fügte Weber hinzu.
Erdogan muss also kuschen, oder überlaufen. Dann hätten wir die NATO auf der einen Seite und den Rest der Welt (zum Beispiel China, Indien, Türkei und Russland) auf der anderen Seite.
Man wird sich gegenseitig zermalmen und auf den Knochen von Milliarden Leichen wandeln. (Mit Material von dts)
