Dass es im Herbst mit dem Wahnsinn wieder losgehen soll, scheint politisch schon jetzt festzustehen. Egal, ob überhaupt eine neue Coronawelle anrauscht, neue Varianten ins Spiel gebracht werden, oder ob uns lediglich eine ganz normale Grippewelle heimsucht.
Wenn Politiker einmal Blut geleckt haben und sich in Ausnahmezuständen wohl fühlen, dann gibt es kein Halten mehr:
In der Ampel-Koalition herrscht Uneinigkeit mit Blick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie im Herbst: “Das Infektionsschutzgesetz muss spätestens bis zum 23. September so reformiert werden, dass Bund und Länder für den Ernstfall ausreichende Maßnahmen zur Verfügung haben”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). “Zur Vorsorge gehören ein Notfallkoffer, der bei einer erneuten Welle, die 2G- und 3G-Regeln, die Maskenpflicht in Innenräumen und Testpflichten in bestimmten Risikobereichen rechtzeitig reaktivieren kann.” Die FDP sieht das anders: “Freiheitseinschränkungen auf Vorrat wird es mit der FDP nicht geben”, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr.
“Richtig ist, dass wir uns auf den Herbst vorbereiten müssen, aber dafür müssen wir nicht die Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz reaktivieren, die die letzte Welle schon nicht eindämmen konnten.” Nötig sei unter anderem eine bessere Digitalisierung, kreativere Impfangebote und mehr Prävention in Behörden und Schulen. “Nachdem die Politik zwei Jahre lang freiheitseinschränkende Maßnahmen vorgeschrieben hat, sollten wir bei der Corona-Bekämpfung auch auf Eigenverantwortung und gesunden Menschenverstand setzen”, so Dürr.
Die aktuellen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz (IfSG) laufen spätestens am 23. September aus. Einigt sich die Ampel nicht auf eine Verlängerung oder Neufassung, haben die Länder im Herbst keine Grundlage mehr für die Pandemiebekämpfung. SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte sich bereits ähnlich wie die Gesundheitsminister der Länder für ein neues Maßnahmenpaket ausgesprochen.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass anscheinend immer noch kein Medikament auf dem Markt ist, man vom Totimpfstoff von Valneva nichts mehr hört und es immer noch keine Studien über die Langzeitfolgen der Gen-Impfungen gibt.
Es geht also offensichtlich immer noch darum, den Bürgern die “Gen-Plörre” in den Arm zu drücken.
Das könnte also ein ganz heißer Herbst werden, weil sich immer mehr Bürger weigern werden, sich als Pharma-Junkies und Versuchskaninchen zur Verfügung zu stellen.
