Spaßbremse Esken kriegt eins reingewürgt

Berlin – Gut so: Die Überlegungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zur Einführung von Fahrverboten sorgen für Kritik aus der FDP und Union. „Die SPD-Chefin sollte mehr Respekt vor der Entscheidungsfreiheit der Bürger haben“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, der „Bild“ (Montagsausgabe). „Ein Fahrverbot wäre gerade für Menschen im ländlichen Raum ein gravierender Einschnitt.“

Da es zurzeit keinen Ölmangel gebe, sei die Lage nicht mit den frühen 70er-Jahren vergleichbar. „Die Rezepte von damals taugen nicht für die Gegenwart.“ Auch FDP-Politikerin Carina Konrad wandte sich gegen den Esken-Vorstoß: „Das Verbot des Sonntagsbesuchs bei Oma und Opa ist keine familienfreundliche Politik und würde gerade auf dem Land die Menschen voneinander trennen, anstatt zusammen zu bringen“, sagte sie der Zeitung.

Stattdessen sollte Bundeswirtschaftsminister Habeck „seine Hausaufgaben machen“ und dafür sorgen, dass der Tankrabatt auch bei den Fahrern ankomme. Esken hatte zuvor im „Tagesspiegel“ angesichts steigender Spritpreise Sonntagsfahrverbote und befristete Tempolimits ins Spiel gebracht.

Obwohl man natürlich Ausnahmen machen könnte, um dann allen Mitglieder und Wählern der SPD die Autoschlüssel wegzunehmen. (Mit Material von dts)

Themen

AfD
Brisant
Corona
Erdingers Absacker; Bild: Collage
AfD
Erdingers Absacker; Bild: Collage
Deutschland
Deutschland
Islam
Erdingers Absacker; Bild: Collage
Deutschland
Klima
Linke Nummern
Patricia Schlesinger (Imago/bild/ChristianxDitsch)
Medienkritik
Migration
Erdingers Absacker; Bild: Collage
Deutschland
Ukraine
Wahlkampf
Wirtschaft
Blog via E-Mail abonnieren

Gib deine E-Mail-Adresse an, um diesen Blog zu abonnieren und Benachrichtigungen über neue Beiträge via E-Mail zu erhalten.