Naturzerstörung jetzt amtlich: Kabinett beschließt Gesetze zum beschleunigten Windkraftausbau

Der noch größere Zerstörung unserer Umwelt und Natur, den Massenmorden an unsere gefiederten Mitgeschöpfe steht nun wohl nichts mehr im Wege:

Die Bundesregierung will den Ausbau der Windenergie deutlich beschleunigen. Ein entsprechendes Gesetzespaket wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Auch Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes sind in diesem Zusammenhang geplant.

Das Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land soll die Bundesländer nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bis Ende des Jahres 2032 verpflichten, einen Anteil von 1,8 bis 2,2 Prozent ihrer Landesfläche für den Ausbau der Windenergie zur Verfügung zu stellen. Die Stadtstaaten müssen 0,5 Prozent ihrer Landesflächen ausweisen. Die Verteilung berücksichtige „unterschiedliche Voraussetzungen“ der Bundesländer, hieß es.

Das Gesetz sieht ein Zwischenziel von 1,4 Prozent für Ende 2026 vor. Änderungen im Baugesetzbuch sollen ebenfalls für eine Beschleunigung sorgen. Auch pauschale gesetzliche Mindestabstandsregelungen der Länder sind davon betroffen.

Die Bundesländer müssen demnach sicherstellen, dass sie trotz der Abstandsregelungen die Flächenziele erreichen. Tun sie dies nicht, werden die landesgesetzlichen Abstandsregeln nicht angewandt. Im Bundesnaturschutzgesetz soll zudem rechtlich sichergestellt werden, dass auch Landschaftsschutzgebiete in die Suche nach Flächen für den Windenergieausbau einbezogen werden können.

Um Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land zu vereinfachen und zu beschleunigen, sollen für die artenschutzrechtliche Prüfung „bundeseinheitliche Standards“ gesetzt werden.

Und wer diese setzt, ist wohl ebenfalls klar, haben die Grünen doch überall ihre Finger mit im Spiel. Und da diese Windkraftorgie überhaupt nichts bringt, schon gar nicht Energie, wird der Druck in den nächsten Jahren noch erhöht werden. Freuen wir uns auf die neuen waldlosen Wüstenlandschaften in Deutschland. Vielleicht haben ja einige Migranten wenigstens Freude daran.

Und hoffen wir, dass bald vor dem Kanzleramt, dem Reichstag und in Friedrichshain diese Monster das Stadtbild verschandeln und Havel und Spree austrocknen. (Mit Material von dts)

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