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Einrichtungsbezogene Impfpflicht vor dem Aus?

Berlin – Das war wohl nichts mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht: Die Länder haben offenbar große Vorbehalte gegen die Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen und fordern eine Neubewertung der Maßnahme. Das geht aus einem internen Abschlussbericht des inzwischen aufgelösten Coronakrisenstabs der Bundesregierung hervor, über den das Portal „Business Insider“ berichtet. Er wurde am Donnerstag bei einem Bund-Länder-Treffen zum geplanten neuen Infektionsschutzgesetz vorgestellt.

Der Krisenstab hatte im April und Mai mit allen Ländern über ihre Erfahrungen beim Coronakrisenmanagement gesprochen. Der Bericht beinhaltet die Ergebnisse. Unter anderem wollen sich die Länder frühzeitig mit dem Bund darüber austauschen, wie eine Impfstrategie im Herbst aussehen kann.

Zudem fordern alle Länder eine frühzeitige Stiko-Empfehlung fürs Impfen. Zudem berichten die Länder laut Bericht von Schwierigkeiten bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und fordern eine neue Evaluierung, wie die Impfpflicht praktisch umgesetzt werden könnte. Konkret heißt es: „Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird überwiegend als schwierig angesehen. Eine diesbezügliche Neubetrachtung der Um- und Durchsetzbarkeit wird durch einige Länder als notwendig erachtet.“ Nachdem die allgemeine Impfpflicht gescheitert war, trat am 16. März 2022 die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft, die auf den 31. Dezember 2022 befristet wurde. Demnach müssen sich alle Menschen, die in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen arbeiten, gegen das Coronavirus impfen lassen.

Das hatte logischerweise den Personalnotstand in dieser ohnehin schon völlig überlasteten Branche zur Folge. Das war und ist Herrn Lauterbach zwar piepegal, aber manchmal kann die Realität dann auch solche menschenfeindlichen Entscheidungen wieder rückgängig machen. (Mit Material von dts)

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