Was war das wieder für ein Aufriss: Der Zensus 2022. Die größte Volkszählung seit über zehn Jahren! Wie es nun aussieht, ist man in diesem Schrotthaufen, zudem dieses Land gemacht wurde, nicht einmal mehr in der Lage, dieses Schnüffelvorhaben erfolgreich über die Bühne zu bringen.
Im Mai startete die Bundesregierung wieder einmal eines ihrer großangelegten Schnüffelprogramme. Mit dem Zensus 2022 sollte in Deutschland wieder eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung durchgeführt werden. Über 30 Millionen Bürgern sollten drei Monate lang mit Fragen über ihre Wohnsituation wie Mieten, Heizung, Bildung und Erwerbstätigkeit von sogenannten Interviewern belästigt werden. Auskunftsverweigerer wurden mit einem Bußgeld von bis zu 5.000 Euro bedroht.
Trotz dieser Bedrohung hatten Anfang Juni rund die Hälfte der zwangsverpflichteten Haus- und Wohnungseigentümer in Mecklenburg-Vorpommern noch nicht auf den Zensus 2022 geantwortet. In den ersten Maiwochen wurden mehr als 400.000 Anschreiben zur Gebäude- und Wohnungszählung an Eigentümer und Verwalter versandt, wie das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern im Jammerton mitteilte. Bis dato waren aber erst 200.000 Rückmeldungen eingegangen.
Nachdem aber in diesem Land so gut wie nichts mehr funktioniert, sieht es so aus, dass auch dieses Schnüffelvorhaben kläglich scheitert. Wie der das Nachrichtenportal „The Pioneer“ berichtet, gibt es gegenwärtig eine “Vielzahl von Problemanzeigen aus verschiedenen Bundesländern von den örtlichen Erhebungsstellen zur Durchführung des Zensus 2022“, heißt es in einem gemeinsamen Brief, den der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag an den für Digitalisierung zuständigen Innenstaatssekretär Markus Richter geschickt haben. Hauptproblem sei die eigens für den Zensus entwickelte Software, die trotz entsprechender Angebote der Kommunen „nicht ausreichend und belastbar erprobt worden ist“. Die Software zeige in der praktischen Anwendung nun „erhebliche Performanceprobleme“. Die Schwierigkeiten mit dem Programm führten zu Verzögerungen in der Datenerfassung. Zudem komme es zu Programmabbrüchen bei der Datenerfassung durch die Erhebungsstellen. Durch diese massiven Beeinträchtigungen werde „ein zeitlich geordneter Ablauf und Abschluss des Zensus 2022 in Frage gestellt“, befürchten die kommunalen Spitzenverbände.
Bereits zu Beginn des Zensus wurde beanstandet, dass sich massive Probleme aufzutun. Denn: Das Statistische Bundesamt, zuständig für die Erhebung, nutzt dazu einen US-amerikanischen Diensteanbieter. Die US-amerikanische Regierung hat somit unbeschränkt Zugriff auf personenbezogenen Daten aller Bundesbürger, was einen massiven datenschutzrechtlichen Verstoß dar. (SB)
