Mit seiner Kasperle-Vorstellung hat Robert Habeck vielleicht endlich eine politische Wende eingeleitet:
Im neuen ZDF-Politbarometer verlieren die Grünen mit drei Punkten deutlich. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die Partei noch auf 23 Prozent und wäre damit zweitstärkste Kraft. Die Union, mit der die Grünen in der letzten Politbarometer-Umfrage noch gleichauf waren, legen gleichzeitig zwei Punkte zu und sind mit 28 Prozent nun unangefochtene Nummer eins.
Die SPD bleibt unverändert bei 19 Prozent, die FDP verliert einen Punkt auf 6 Prozent. Jeweils einen Prozentpunkt zulegen können Linke (6 Prozent) und AfD (13 Prozent). Die anderen Parteien liegen zusammen unverändert bei 6 Prozent.
Man kann nur sämtliche Daumen drücken, dass sich die Grünen mit ihrer ideologischen Sturheit, die für die Deutschen der Untergang bedeutet, selbst ausknipsen.
Und es sieht gut aus, denn nur noch 12 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Umfrage für das ZDF-Politbarometer dafür, die verbliebenen drei Atomkraftwerke auf jeden Fall am 31. Dezember komplett abzuschalten – wie es eigentlich gesetzlich vorgesehen ist. 32 Prozent plädieren für eine “Reserve bis April”, wie sie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ins Spiel gebracht hat, eine absolute Mehrheit von 54 Prozent ist aber dafür, dass die Atomkraftwerke “auch länger” betrieben werden. Der Bundestag hatte 2011, wenige Monate nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima, in namentlicher Abstimmung mit 513 von 600 Stimmen den Atomausstieg beschlossen.
Insbesondere erlosch die Betriebsgenehmigung für acht Kernkraftwerke in Deutschland, die Laufzeit der übrigen neun Kraftwerke wurde zeitlich gestaffelt, wobei die letzten drei Kernkraftwerke Ende 2022 abgeschaltet werden sollen.
Doch nicht nur die Grünen sind unbelehrbar und fern jeglicher Vernunft:
Auch die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat der Forderung der FDP nach einem Weiterbetrieb der drei noch produzierenden Atomkraftwerke bis 2024 eine klare Absage erteilt. “Liberale und Konservative haben sich bei dem Thema schon einmal die Finger verbrannt”, sagte Esken dem “Handelsblatt” mit Blick auf den beschlossenen Atomausstieg und den damit verbundenen Milliarden-Ausgleichszahlungen an die Stromkonzerne. “Warum sie diesen Fehler wiederholen wollen, kann ich nicht nachvollziehen.”
Esken schloss aus, dass es bei dem Thema noch einmal Bewegung geben könnte. “Wir übernehmen Verantwortung, indem wir die Stresstestergebnisse umsetzen und Netzstabilität und Versorgungssicherheit gewährleisten.” Und deswegen sei es richtig, zwei AKWs im Winter in der Reserve zu lassen.
“Aber eine Verlängerung der Laufzeiten mit einer Beschaffung von neuen Brennelementen wird es nicht geben.”
Abwarten, die SPD ist auch nur noch eine unbedeutende Splitterpartei, die durch die scheindemokratischen Wahlen gerade mal ans Ruder durfte. Doch die Uhr tickt und tickt und tickt. (Mit Material von dts)
