Schlägt jetzt endlich das politische Pendel in Europa wieder in die richtige Richtung?
Bei der Reichstagswahl in Schweden liefern sich das linke und das bürgerlich-konservative Lager ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nachdem es zunächst nach einer knappen Mehrheit für ein von den Sozialdemokraten angeführtes Bündnis aussah, lag gegen Mitternacht nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbezirke das “rechte” Lager mit einem Sitz vorn. Darin sind die sogenannten “Schwedendemokraten” die stärkste Kraft, die oft als “rechtspopulistisch” beschrieben werden und insgesamt nun neu auf die zweitmeisten Stimmen im Land kommen.
Die Regierungsbildung dürfte damit extrem schwierig werden. Seit 2021 regiert die Sozialdemokratin Magdalena Andersson mit einer Minderheitsregierung. Ihr Gegenspieler ist Jimmie Akesson von den “Schwedendemokraten”, der eine strengere Flüchtlingspolitik, härteren Einsatz gegen Kriminelle und in der Vergangenheit zumindest bis zum Brexit auch in Schweden eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt forderte.
Letztere Forderung wurde angesichts des britischen “Vorbildes” mittlerweile zurückgenommen. Für die Schwedendemokraten sind die über 20 Prozent ein Rekordergebnis, auch wenn sich die anderen Parteien wieder zusammentun werden, um die notwendige vom Volk gewünschte politische Wende zu verhindern.
Auch in Italien könnten die so genannten Rechten bei den nächsten Wahlen das Ruder wieder in die Hand nehmen und irgendwann ist Deutschland von “Rechten” umzingelt. Die EU könnte aber somit schneller Geschichte werden, als gehofft. (Mit Material von dts)
