Foto: Bodo Ramelow (über dts Nachrichtenagentur)

Ramelow vs. Musk: Die Zensur ist ein Meister aus Deutschland

Erfurt – Nach der Enterung eines der einflussreichsten linksradikalen Sozialen Medien durch einen nicht-kommunistischen Wirtschaftsboss drehen die Rot-Faschisten am Rad:

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Beispiel hat den Milliardär Elon Musk nach dessen Übernahme von Twitter davor gewarnt, den Kurznachrichtendienst für politische Einflussnahme zu verwenden, und Kontrollinstanzen erwogen. „Wenn der neue Inhaber den Kurznachrichtendienst Twitter mit einer Wahlkampfmaschine verwechselt und ihn zu direkter und indirekter Einflussnahme nutzt, spätestens dann muss man sich bei uns Gedanken machen über Kontrolle, Plattformaufsicht und unabhängige Beschwerdestellen“, sagte der Linken-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die digitale Welt darf kein rechtsfreier Raum werden und muss sowohl diskriminierungsfrei sein als auch sich wirksam um Hass, Hetze und Fake News kümmern“, so Ramelow.

„Letztlich wäre das Haftung des Inhabers für die Verbreitung von inkriminierten Nachrichten.“ Der Ministerpräsident Thüringens nutzt Twitter selbst intensiv.

Vielleicht hat Ramelow auch einfach nur Angst, dass Musk seinen Account wegen zu viel linkem Hass und linker Hetzt sperrt.

Aber seine Äußerungen zeigen eins ganz deutlich: Zensur ist ein Meister aus Deutschland, Meinungsfreiheit gibt es nur unter staatlicher Aufsicht und wer nicht links genug ist, wird ausgesperrt. Antidemokraten wie Ramelow sind eine Gefahr für diese Welt. (Mit Material von dts)

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