Foto: Foto: Peter Feldmann (über dts Nachrichtenagentur)

Endlich: Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann per Bürgerentscheid abgewählt, wann ist die Ampel fällig?

Frankfurt/Main – Wozu ein Volksentscheid doch gut sein kann: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist abgewählt. Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag stimmten nach Auszählung von über 90 Prozent der Stimmen rund 95 Prozent für die Abwahl, gleichzeitig wurde das Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht, die ihn abgesetzt sehen wollten. Feldmann steht in der Kritik wegen eines Gerichtsverfahrens, in dem er wegen Vorteilsannahme im Zuge des sogenannten “AWO-Skandals” angeklagt ist.

So wird ihm vorgeworfen, seiner damaligen Lebensgefährtin und späteren Frau eine Stelle als Leiterin einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt verschafft zu haben – zu angeblich ungewöhnlich guten Konditionen. Hinzu kommt eine als sexistisch kritisierte Äußerung über die Flugbegleiterinnen während des Fluges zum Europapokal-Spiel der Eintracht nach Sevilla im Mai – da hatte Feldmann über das Bordmikro gesagt, das Bodenpersonal und die Flugbegleiterinnen hätten ihn “hormonell am Anfang erstmal außer Gefecht gesetzt” – das wurde mitgefilmt. Und dann sorgte er noch für Aufregung, als er sich während einer Eintracht-Siegesfeier ungefragt den Pokal schnappte, ebenfalls vor laufenden Kameras.

Alles harmlos im Gegensatz zu den Verfehlungen der Bundesminister und des Kanzlers, die immerhin das Land verraten, die Bürger verarmen und krank machen und die Wirtschaft zerstören. Solche Volksentscheide müssten also auch bundesweit eingesetzt werden. Wie schnell wäre diese Ampel wieder Geschichte und Deutschland könnte wieder durchatmen. (Mit Material von dts)

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