Jede Bananenrepublik auf Gottes schönem Erdenrund hat weniger Schwierigkeiten, Wahlergebnisse zu ermitteln als ausgerechnet die Vereinigten Staaten. Die Auszählung der Stimmzettel bei den Midterms ist erneut ein einziges Desaster. Tucker Carlson lieferte bei “Fox-News” einen brillanten Kommentar dazu ab. Zusammnengefasst: Die Auszählung von Wahlstimmen in den USA ist für sich genommen ein Anschlag auf die Demokratie. Das zwingt den “Freund & Verbündeten” in Deutschland, sich ein paar ernsthafte Fragen sehr ernsthaft zu beantworten.
von Max Erdinger
In seinem brillanten Kommentar zum Auszählungsdesaster nach den Midterms in den USA lieferte Tucker Carlson gleich einen Rückblick auf die Merkwürdigkeiten bei Wahlen der vergangenen zwanzig Jahre mit. Bemerkenswert ist zweierlei. Erstens: Die Staaten oder Counties, in denen es zu Problemen bei der Auszählung kommt, sind seit jeher und fast ausnahmslos demokratisch regiert. Zweitens: Wenn es schon ewig dauert, bis von dort ein amtliches Endergebnis übermittelt wird, sollte man doch statistisch und retrospektiv davon ausgehen, daß etwa eine 50:50 Chance für jede der Parteien bestanden habe, als Gewinner aus einer solchen verzögerten Auszählung hervorzugehen. Statistischer Fakt ist jedoch, daß in den demokratisch regierten Regionen, die durch Auszählungsschwierigkeiten und wochenlange Auszählerei aufgefallen sind, in 77 Prozent aller Fälle zuletzt ein demokratischer Gewinner das Rennen machte. In einem Fall war es sogar so, daß noch in der Wahlnacht ein Republikaner als Gewinner ausgerufen wurde, daß danach dann “weitere Ballots” wie aus dem Nichts auftauchten, die “übersehen” worden waren – und zwei Wochen nach der Wahl war dann plötzlich der demokratische Gegenkandidat der Gewinner. Es stinkt gewaltig im Staate Amerika.
Mit Maricopa County in Arizona geht es los. 48 Stunden nach der Schließung der Wahllokale gibt es dort immer noch 633.000 nicht ausgezählte Stimmen. Das ist besonders heikel, weil, wer in Arizona gewinnen will, Maricopa County gewinnen muß. Dort leben knapp zwei Drittel aller Einwohner von Arizona. Maricopa County war bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2020 unangenehm aufgefallen. Dieses Jahr: Probleme mit den Wahlmaschinen von “Dominion Voting Systems”. – Ausgerechnet! – “Dominion Voting Systems” sitzt mit etlichen anderen Wahlmaschinen- und Softwareproduzenten im EISCC, einem “Rat” der US-Regierung, der Wahlmanipulation durch Hacker verhindern soll. “Dominion Voting Systems” stand schon 2020 im Brennpunkt des Manipulationsverdachts – und nicht nur, was Wahlen in den USA betrifft. Wer nach dem Auszählungsskandal 2020 zwei Jahre später wieder auf “Dominion” vertraut und erneut auf die Schnauze fällt damit, der sollte eigentlich ein paar verdammt gute Erklärungen dafür aus dem Ärmel ziehen können. Stattdessen lakonisches Achselzucken: Ist halt so.
In der Nacht nach der Wahl, also vom ersten auf den zweiten Tag nach der Wahl, schaffte man es Maricopa County gerade einmal, 70.000 weitere Stimmen auszuzählen. Von den 633.000 ausstehenden Zählungen entfallen allein 400.000 auf Maricopa County. Normalerweise sollte die Wahl dort sofort anulliert und wiederholt werden müssen – und zwar nach den Regeln von Florida. Florida ist republikanisch regiert, der dortige Gouverneur Ron DeSantis hat einen fulminanten Sieg eingefahren, und obwohl Florida wesentlich dichter besiedelt ist als Arizona und wesentlich mehr Wahlberechtigte hat, konnte dort am Tag nach der Wahl ein amtliches Endergebnis präsentiert werden. Wer nun damit rechnet, mit einem Endergebnis aus Arizona sei wenigstens bis morgen, Freitag, zu rechnen, sieht sich getäuscht. Jack Sellers, Chairman der Wahlbeobachtung, erklärte, mit einem Endergebnis sei “Anfang kommender Woche” zu rechnen. Montag? – “Maybe”. Dienstag? – “Could be”. Irgendeine Form des Bedauerns oder der Entschuldigung beim Wähler? – Fehlanzeige.
Das sei schwer zu verstehen, so Tucker Carlson. In Maricopa County gebe es ganz sicher kein Ressourcenproblem. Maricopa County habe ein jährliches Budget von 4,5 Milliarden Dollar. Das ist inflationsbereinigt fünfmal so viel, wie der Hoover-Damm auf der Grenze zwischen Nevada und Arizona gekostet habe. Tucker Carlson stellt also fest, daß ein County mit einem derartigen Budget nicht in der Lage ist, sich angemessen um die Verwirklichung von Demokratie zu kümmern. Es sei noch nicht einmal sichergestellt gewesen, daß am Wahltag gewählt werden konnte. 70 von 223 Wahllokalen seien – offiziell wegen der Probleme mit den Wahlmaschinen – gar nicht erst eröffnet worden. Man könne sich leicht ausmalen, welchen Effekt das gehabt haben muß, wenn man bedenkt, daß es traditionell Anhänger der Republikaner sind, die es vorziehen, am Wahltag persönlich im Wahllokal zum Ankreuzen aufzukreuzen, während der Anteil von Briefwählern unter den Demokraten deutlich höher sei. Und dort, wo abgestimmt werden konnte, hätten die Maschinen etwa 25 Prozent der Wahlzettel nicht akzeptiert. Das könne man mit “Dritte Welt” bezeichnen, so Carlson, aber eigentlich sei es sogar unter dem Standard der “Dritten Welt”. In den Wahllokalen der “Dritten Welt” werde meistens nach einem Ausweis verlangt und es dauere nicht tagelang, bis ein Endergebnis feststeht.
In Clark County, Nevada, ein ähnliches Bild. Über zwei Tage nach der Wahl sind dort immer noch zehntausende von Wahlzetteln ungezählt. Dort “hoffe” man, bis Montag ein Ergebnis bekanntgeben zu können. Auffällig dabei sei, daß die Wahloffiziellen, anstatt das zu tun, was ihr einziger Job zu sein hätte, nämlich Stimmen zu zählen, den ganzen Tag Zeit haben, Donald Trump in den Sozialen Medien anzugiften. Aber Arizona und Nevada sind nicht die einzigen Ärgernisse. Schlüsselstaaten für die Zusammensetzung von Repräsentantenhaus und Senat könnten entlang der gesamten Westküste noch immer nicht mit endgültigen Auszählungsergebnissen aufwarten. Lakonische Erklärung: “Wir haben noch nicht fertig ausgezählt”.
Ist das Betrug?
Tucker Carlson fragt, was das im Kern sei. – Betrug? Man könne sich nicht sicher sein, ist seine Antwort. Was sich aber auf jeden Fall feststellen lasse, sei, daß die Durchführung von Wahlen in den USA schlicht und einfach nicht funktioniere. Und zwar fast exclusiv in solchen Gegenden nicht, in denen die Demokraten das Ruder in Händen halten. “Bescheißen die?“, fragt er. Oder “sind die einfach unorganisiert?“. Das sei nicht wirklich relevant. Das System sei offensichtlich völlig außer Kontrolle geraten. Solche Systeme könnten schon per definitionem nicht vertrauenswürdig sein. “Würden Sie Wahloffizielle von Maricopa County Ihr Flugzeug fliegen lassen?” – eine sarkastische, rein rhetorische Frage. Natürlich nicht. Das sei ein Desaster, da die Demokratie ein vertrauensbasiertes System sei. Man müsse daran glauben, wenn es funktionieren soll. Aber wer, so Carlson, könnte einem solchen System wie dem, das sich gerade zeigt, noch vertrauen?
Medien: Die drei Affen
Nun sollte man annehmen, daß diese Auszählungs-Skandale die Mainstream-Medien auf die Barrikaden brächten, jene Medien also, die sich als “Handelsmarke” die Phrase von der “Verteidigung der Demokratie” auf die Stirn gepicht haben. Offensichtlich sei aber das genaue Gegenteil der Fall. “Alles völlig normal”, heiße es von deren Seite, alles sei wie immer. Wenn man damit nicht einverstanden sei, werde man in den Sozialen Medien zensiert. Dafür liefert Tucker Carlson den Beweis. Er selbst wurde auf Twitter dafür blockiert, daß er einen Link samt Kommentar zu seiner eigenen Sendung bei “Fox-News” postete. Die Schlagzeile: “Die Linke befördert Midterms-Verschwörungstheorien“. Bei Twitter hatte Carlson den Link zu seiner Sendung noch einmal kommentiert wie folgt: “Die Demokraten können es sich unter keinen Umständen erlauben, die Midterms zu verlieren. Das im Hinterkopf, bereiten sie die Wähler einstweilen schon einmal auf den Wahlbetrug vor, was sie, sollten sie keinen Bürgerkrieg wollen, passiv zu akzeptieren haben.” – Carlsons Tweet wurde bei Twitter gelöscht. Und das, obwohl die eigentliche Sendung, zu der Carlson verlinkt hatte, mit diesbezüglichen Aussagen von Wahloffiziellen gespickt gewesen war.
Der Wähler soll es gefälligst schlucken
Es darf also Wochen dauern, so Carlson, bis amtliche Wahlergebnisse feststehen, aber du darfst nicht darüber meckern. Es gehe ihm in seiner Sendung nicht darum, Anschuldigungen gegen irgendjemanden speziell zu erheben, so Carlson, aber es stelle sich dennoch eine sehr interessante Frage, eigentlich die interessante von allen: Wer profitiert von solchen Zuständen – und wie läßt sich das feststellen? Von 13 Fällen aus der Vergangenheit, so Carlson, in denen es wochenlange Auszählungsprobleme gegeben hatte, hätte am Ende in 10 Fällen ein Demokrat die Nase vorne gehabt. Als Beispiel nennt er dann die Wahl in Orange County, Kalifornien, 2018. Dort hätten alle Republikaner am Wahltag meilenweit in Führung gelegen. Das habe sich erst in den Wochen nach der Wahl geändert. Jeder der Sitze in Orange County sei von republikanisch auf demokratisch gewendet worden. Wie es kam? Auf einmal waren 250.000 Wahlzettel aus sog. “Drop Off-Boxen” aufgetaucht, Behältnissen also, die einfach so in der Gegend herumstehen und in die jedermann einwerfen kann, wozu immer er lustig ist. Es habe Anrufe bei der Polizei gegeben, in denen besorgte Bürger berichteten, sie hätten Leute dabei beobachtet, wie sie 100 oder 200 Stimmzettel in solche Drop-Off-Boxen gestopft hätten. Ob das legal sei, hätten sie wissen wollen. Schock: Ja, es ist legal.
In den USA muß niemand seinen und nur seinen eigenen Stimmzettel in solche Boxen werfen. Jeder x-beliebige Hobo kann Stimmzettel einsammeln und sie dann kollektiv einwerfen. Ein Muster zeichne sich dabei immer wieder ab: In die Länge gezogene Auszählungsprozeduren bedeuteten am Ende fast immer einen demokratischen Sieg, selbst wenn es bei den vorläufigen Ergebnissen aus der Wahlnacht zunächst ganz anders aussah. Da möchte man noch einmal an die Wahlnacht vom 3./4. November 2020 erinnern, als der Vorsprung von Trump auf Biden so rapide anwuchs, daß mitten in der Nacht die Auszählung unterbrochen wurde. Offensichtlich mussten ausgleichende Stimmen für Biden erst herangekarrt werden, weil der Vorrat an solchen Stimmzetteln bereits aufgebraucht war. Nach der Unterbrechung wendete sich das Blatt dann sehr schnell. Binnen weniger Stunden lag Biden in Führung und wurde letztlich mit angeblich 81 Millionen Stimmen gewählt. Ein Rekordergebnis für einen US-Präsidenten – und zwar haushoch. Schon die 75 Mio. für Trump wären ein Rekord gewesen. 81 Millionen für Biden – wer soll das glauben? Das ist völlig undenkbar.
Sacramento 2014: In der Wahlnacht hatte es danach ausgesehen, als würde der republikanische Herausforderer Doug Ozay dem Demokraten Arnie Bara seinen Sitz abluchsen können. Der Republikaner führte mit 3.000 Stimmen in seinem Bezirk von Sacramento. Zwei Wochen später waren dann “neue Stimmzettel” eingetroffen – und der Demokrat Bara wurde mit einem Vorsprung von 700 Stimmen zum Gewinner erklärt. Seither sitzt der Mann im US-Kongreß. In Florida ist 2018 das Gegenteil passiert. Nachdem das amtliche Endergebnis vier Tage nach Fristablauf noch immer nicht feststand, wurden dort die entsprechenden Vorschriften geändert. Resultat 2022: In Florida konnten alle Stimmen fristgerecht ausgezählt – und ein Ergebnis bekanntgegeben werden. Tucker Carlson: Ganz egal, was man von Ron DeSantis hält – zweifellos dient das der Demokratie. Außerdem müssen sich Wähler in Florida bei der Stimmabgabe ausweisen. Das sei ganz klar ein Gewinn für die Demokratie resp. das Vertrauen in die Demokratie. Das System funktioniere in Florida. Nur in den Medien scheint niemand davon beeindruckt zu sein. Bei CNN vertrat jemand die Meinung, mit seinem Kampf gegen Wahlbetrug habe Ron DeSantis das System manipuliert. Tucker Carlson sarkastisch: “Klar, deren System hat er manipuliert.”
Aber das ging noch weiter bei CNN. Die entsprechende “Lady” lamentierte darüber, daß in Florida Wahlbetrüger festgenommen worden seien. Ein Skandal, denn das seien alles Schwarze gewesen. Unaushaltbar sei auch, daß Ron DeSantis eine “Wahlpolizei” auf die Beine gestellt habe. Und daß er dann auch noch hervorragend reagierte, als es Hurricanes und andere Katastrophen gegeben habe, – alles das habe er nur getan, um die Wahlen zu manipulieren. Und dann hat er mit 20 Prozent Vorsprung gewonnen. Ein Skandal sei dieser DeSantis. Die gute Frau hat sich wirklich aufgeregt.
Es ist völlig unfassbar, daß eine derartig trübe Talgfunzel überhaupt einen Meinungskommentar bei CNN abgeben darf. Aber gut, CNN ist insgesamt untragbar. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn Wahlen in den USA überall so durchgeführt werden würden wie in Florida. Nicht wegen des Ergebnisses, sondern wegen der Glaubwürdigkeit einer Demokratie. Die ist in den USA völlig abhanden gekommen. Und nicht nur dort. Ich bin Deutscher – und mir ist in Deutschland das Vertrauen in die amerikanische Demokratie abhanden gekommen, während ich sehen muß, von wem sich unsere Regierung vorschreiben läßt, was sie zu Mittag essen darf.
Das deutsch-amerikanische Verhältnis und die Verhältnisse in Deutschland
Deswegen: Solange in Deutschland nicht klar ist, daß in den USA Gewählte regieren, so lange kann Deutschland unmöglich Verbündeter einer Veranstaltung namens Vereinigte Staaten von Amerika bleiben, ohne im eigenen Land Zweifel an der Demokratie zu säen. Das Verhältnis zu den USA muß mindestens zeitweilig auf Eis gelegt werden, bis klar ist, was da jenseits des Atlantiks tatsächlich abläuft. In dem Zusammenhang gäbe es auch noch ein paar andere Themen zu berücksichtigen, nicht nur das amerikanische Wahlprozedere unter “Dritte Welt Niveau”. Wie war das nochmal? 17 Länder sind es weltweit, in denen die USA aktuell – z.T. verdeckt – militärisch operieren, ohne daß es der Öffentlichkeit bewußt wäre? Darunter Kamerun, Tansania, Tunesien, Jemen und Äthiopien? Und ohne irgendeine Zustimmung aus dem US-Kongreß?
Da darf man sich als Deutscher schon überlegen, wo dieser Stil herkommt, der sich während der “Pandemie” zeigte, als die Altkanzlerin plötzlich anfing, “Bund-Länder-Konferenzen” am Bundestag vorbei abzuhalten, deren einzige Teilnehmer sie selbst und die Ministerpräsidenten gewesen sind, obwohl ein solches Gremium im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist, geschwiege denn, daß es vorgesehen wäre, um gesetzlich bindende Beschlüsse zu fassen. Aus den USA kommt sicherlich vieles, aber demokratischer Stil kommt von dort schon lange keiner mehr. Soviel steht fest. Zeit, sich neu zu orientieren.
Ach übrigens: Innerhalb der Demokratischen Partei scheint es Bestrebungen zu geben, den fragwürdigen Midterms-Wahlsieger von Pennsylvania, den künftigen Senator John Fetterman (53), präsidiabel zu machen für das Weiße Haus. Fetterman hat gegenüber Joe Biden den Vorteil, daß er ein Vierteljahrhundert jünger ist, aber nicht erst seit seinem Schlaganfall geistig genauso derangiert, was eine sorgenlose Deep-State-Zukunft mit einer dementen Marionette im Weißen Haus und den dazugehörigen Wahlverfahren für ein knappes Jahrzehnt sichern helfen würde. Bei guter Pflege läuft das Mindeshaltbarkeitsdatum von Fetterman erst etwa im Jahr 2045 ab. Ich wollte es nur gesagt haben. Weitsicht und Vorsicht sind besser als Nachsicht.
Ach ja: So, wie man bei Biden und Fetterman zwingend die Frage stellen muß, wie es im Kopf von jemandem aussieht, der wirklich glaubt, daß sie fit für ein Regierungsamt seien – daß Biden und Fetterman also überhaupt “diskutabel” seien – , so muß man sich natürlich auch fragen, wie es im Kopf von jemandem aussieht, der glaubt, Habeck könne wirklich Wirtschaftsminister – und Baerbock könne tatsächlich Außenministerin sein gemessen am Sinngehalt der Begriffe “Wirtschaftsminister” und “Außenminister” samt den Implikationen, die diesen Begriffen inhärent zu sein hätten. Und das ist hier in Deutschland beileibe nicht auf Habeck und Baerbock begrenzt. Weswegen man sich dann auch fragen muß, was das alles tatsächlich für ein Theater ist und wer die ganze miese Show eigentlich inszeniert. “Just sayin’ …”, wie der Ami sagt.
Noch ein Hinweis: Morgen Abend, am 12.11.2022 , gibt es bei “Auf 1 TV” zu genau dieser Frage eine sehr umfangreiche, tief recherchierte – und laut Ankündigung “schockierende” Sondersendung. Nicht versäumen!
