Erinnert sich noch jemand an früher? Als in Deutschland noch komponiert, gemalt, gedichtet – und vor allen Dingen erfunden und geforscht wurde? Das ist leider längst vorbei. Die Linken und Grünen (ja, auch die CDU) haben nämlich alles dafür getan, dass Deutschland in fast allen Bereichen in den Ranglisten abstürzt und auf Mittelmaß – wenn überhaupt – schrumpft. Leistung wird bestraft, Denkfaulheit belohnt, einfach, weil es sich so leichter regieren und an der Macht bleiben lässt.
Habeck nun setzt das Zerstörungswerk mit Leidenschaft fort:
Unternehmen und Forschungsvereinigungen sorgen sich angesichts reformierter Förderprogramme um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) verändert derzeit wichtige Förderprogramme für Forschung und Entwicklung bei kleinen und mittelgroßen Unternehmen, wie die “Welt am Sonntag” berichtet. Betroffen sind zum Beispiel die sogenannte “Industrielle Gemeinschaftsforschung” (IGF) und das “Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand” (ZIM).
Die IGF vereint derzeit in 100 Forschungsvereinigungen rund 25.000 Mittelständler, die branchenübergreifend und grundlagenorientiert und damit vorwettbewerblich an fast 1.900 Projekten arbeiten. Gefördert wird diese Arbeit seit 1958 mit Mitteln des Wirtschaftsministeriums. 2022 sind dafür rund 200 Millionen Euro vorgesehen.
Zu Jahresende läuft die Förderzusage aus, und die Forschungsvereinigungen bangen daher um ihre Zukunft. “Wir sind besorgt, dass ein über Jahrzehnte gewachsenes Forschungsnetz quasi im politischen Handstreich ohne Not zerstört wird”, sagte Rainer Salomon, der Geschäftsführer der Forschungsvereinigung Stahlanwendung (FOSTA) der “Welt am Sonntag”. “Wenn Gemeinschaftsforschungen in industriellen Netzwerken künftig nicht mehr möglich sind, bleiben viele mittelständische Unternehmen auf der Strecke.”
Zwar betont die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag die Bedeutung der “Industriellen Gemeinschaftsforschung”. Und dem Wirtschaftsministerium zufolge wird auch an einer Neuordnung gearbeitet, die das Programm und dessen Administration auf eine “vergaberechtskonforme und zeitgemäße Grundlage” stellen soll. “Wir, also diejenigen, die es betrifft, sind in diesen Prozess aber gar nicht eingebunden”, kritisierte Salomon.
Man habe davon nur über Umwege erfahren und auf anschließende Gesprächsangebote werde nicht eingegangen. Das “Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand” (ZIM) wiederum war zuletzt zehn Monate lang geschlossen. Dann wurden vor dem Neustart im August die Zugangsbedingungen beschränkt.
Pro Unternehmen ist jetzt nur noch eine Projektbewilligung im Abstand von zwei Jahren möglich. Auch Laufzeitverlängerungen von Projekten und Mittelverschiebungen werden streng eingeschränkt. “Das ist eine Katastrophe”, heißt es dazu in einem Brandbrief des “Verbands Innovativer Unternehmen” (VIU) an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), über den die “Welt am Sonntag” berichtet.
“Das bedeutet quasi ein Forschungsverbot im ZIM.” Denn mehr als 33.000 Unternehmen hätten einen kontinuierlichen Entwicklungsbedarf. “Das wird in absehbarer Zeit zu einer deutlichen Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten mittelständischen Wirtschaft führen.”
Dabei seien nach Ansicht des Verbands staatliche Investitionen in Forschung und Entwicklung im Mittelstand deutlich effizienter als steigende Aufwendungen für Sozialleistungen.
Die Schwächung der mittelständischen Wirtschaft – ein Lieblingsprojekt der Grünen! (Mit Material von dts)
