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Zu wenig Deutsche? Innenministerin will Einbürgerung beschleunigen

Berlin – Da hat es aber jemand ziemlich eilig, den so genannten Bevölkerungsaustausch in Sack und Tüten zu bringen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Bedingungen für die Einbürgerung in Deutschland deutlich herabsetzen. So sollen zum Beispiel in Deutschland geborene Kinder von ausländischen Eltern automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, wenn ein Elternteil seit fünf Jahren „seinen rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt“ in Deutschland hat, wie die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Schaltkonferenz des Ministeriums mit den zuständigen Ressorts der Bundesländer berichtet. Außerdem soll die Dauer bis zur Einbürgerung von Ausländern von derzeit acht Jahren auf fünf Jahre verkürzt werden.

„Bei Besonderen Integrationsleistungen“ soll eine Einbürgerung bereits nach drei Jahren möglich sein. Die Fristenregelung würde damit weitgehend dem französischem Vorbild folgen. Die Pflicht zur Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit soll entfallen.

Darüber hinaus will Faeser auch die bei älteren Personen (über das 67. Lebensjahr hinaus) bisher erforderlichen Sprachnachweise streichen. Stattdessen soll die „Fähigkeit zur mündlichen Verständigung“ künftig ausreichen. Aus dem Ministerium hieß es gegenüber „Bild“, das Gesetz sei noch nicht in der Ressort-Abstimmung.

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, kritisierte die geplanten Änderungen deutlich. „Der deutsche Pass darf nicht zur Ramschware werden“, sagte er.

Konsequent ist das nicht, denn eigentlich müsste jeder Mensch auf dieser Welt – direkt nach seiner Geburt – einen deutschen Pass kriegen und von den Sozialleistungen hier profitieren. Dann wäre Frau Faeser am Ziel und wir hätten unsere Ruhe. Unsere Friedhofsruhe. Das wäre dann so sicher wie das Amen in der Kirche. (Mit Material von dts)

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