Erinnert sich noch jemand an die brutalen Szenen, in denen von den Coronazis aufgeheizte Polizisten mit leidenschaftlicher Gewalt bei den Anti-Corona-Demos auf harmlose Rentner einprügelten, sie zu Boden warfen und die Luft abschnürten, oder mit Wasserwerfern ins Krankenhaus schießen wollten?
Erinnert sich noch jemand daran, wie die Staatsmedien Prominente zu Wort kommen ließen, die dann Masken- und Impfverweigerern aus der Gesellschaft anschließen lassen wollten oder ihnen sogar Schlimmeres gewünscht haben?
Szenen aus Deutschland, nicht aus China. Und von daher sollte nicht so tun, als würde im Fernen Osten etwas ungewöhnliches passieren.
In China ist es am Wochenende in mehreren Städten zu Demonstrationen gegen die strenge Corona-Politik gekommen. In Shanghai soll es Medienberichten zufolge auch offenen Protest gegen Staatschef Xi Jinping gegeben haben. Protestkundgebungen gegen den Staat kommen in China nur sehr selten vor.
Die Behörden gehen in der Regel strikt gegen entsprechende Vorfälle vor. Aus den Reihen der FDP folgten am Sonntag bereits erste Forderungen, auf die Demonstrationen in China zu reagieren. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai rief die Bundesregierung dazu auf, die Proteste gegen die chinesische Führung bei ihrer China-Strategie zu berücksichtigen.
“Proteste dieser Art waren bislang nicht bekannt”, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Sie zeigten “das Ausmaß der aktuellen Unzufriedenheit mit der repressiven Politik der Kommunistischen Partei”. China stehe vor enormen außen- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen.
“Nun kommen große innenpolitische Schwierigkeiten hinzu”, sagte der FDP-Politiker. “Die China-Strategie der Bundesregierung muss dem Rechnung tragen.”
Auch die Medien tun so, als ob es nun bald zur Revolution in China käme:
Solche Schlagzeilen hätte man sich auch damals gewünscht. Aber da wurde den Demonstranten ja rechtsextreme Motive untergeschoben. Man hat also genauso reagiert, wie es jetzt die chinesischen Staatsoberhäupter machen.
Repressive Politik kennt man auch in Deutschland, in dem querdenkende Menschen kriminalisiert werden, damit man sie in den Knast stecken kann. Der Kommunismus lebt nicht nur in China wieder auf, sondern auch in Deutschland. Mit all den menschenfeindlichen Konsequenzen.
Diese beiden Anwälte bringen es auf den Punkt:
(Mit Material von dts)
