Migration als Kriegswaffe: die Russland-Route

Die Anzeichen verdichten sich, dass 2023 das neue 2016 wird – denn es droht ein neuer Ansturm illegaler Migranten. Bereits jetzt stehen die östlichen Bundesländer unter enormen Druck. Das hat einen einfachen Grund: Die altbekannten Wege über das Mittelmeer und den Balkan haben ausgedient, denn den Einwanderern bietet sich ein besserer Weg.

Ein Beitrag von EinProzent

Neue Route, neues Glück

Wirtschaftsmigranten nutzen nämlich vor allem die Route über Russland und Weißrussland, um aus ihren arabischen Ländern in die EU zu gelangen. Hierzulande warnen die ersten Kommunen bereits davor, dass sich Zustände wie in den Jahren 2015 und 2016 anbahnen könnten. Der bislang einzige Ausweg für die Gemeinden: Sie bringen die Fremden in Dörfern unter, die bisher von der Massenmigration verschont geblieben sind.

Die Bundesregierung hingegen steht vor einem Dilemma: Einerseits befürwortet man dort offene Grenze für jedermann, anderseits nutzt der selbstgewählte Gegner Russland genau diese ideologische Schwäche aus, um die EU unter Druck zu setzen. Aber eigentlich wäre diese Zwickmühle einfach zu lösen – wenn man denn wollte.

Unfassbare Zahlen, überforderte Kommunen

Durch die über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine und die Dauerbetreuung der über die Jahre eingereisten Fremden sind die Unterkünfte überall im Land überfüllt. Allein in diesem Jahr kamen bereits 1,3 Millionen „Flüchtlinge“ ins Land, die untergebracht, versorgt und deren Kinder in die Schule geschickt werden müssen. Während Deutsche frieren und verarmen, lässt man weiter Fremde ins Land, die man nur schwer wieder loswird. Wirft man einen Blick auf die Staatsbürgerschaften, dann kommen – abseits der Ukrainer – vor allem Syrer, Afghanen, Türken (meist Kurden mit türkischem Pass) und Iraker zu uns. Die schlugen in der Vergangenheit vor allen die Balkanroute ein, um dann letztlich über Tschechien nach Deutschland zu gelangen. Jetzt ist aber die Russland-Route die günstigste Option für illegale Einwanderung. Mitschuld daran ist mit Sicherheit auch das deutsche Engagement im Ukrainekrieg.

Offene Grenzen nach Weißrussland

Wir kennen noch die Bilder aus dem vergangenen Jahr, als arabische Migranten in Weißrussland gewaltsam versuchten, die Grenze nach Polen zu überqueren. Trotz erhöhter Wachsamkeit der polnischen Grenzschützer reisen auch weiterhin vor allem Araber und Afrikaner über diese Route in die EU ein. Der Weg ist weniger romantisch, als wie er von Mainstreammedien immer gezeichnet wird: Die Wirtschaftsflüchtlinge fliegen per Flugzeug nach Russland und lassen sich dann über Weißrussland in die EU schleppen. Der Trip nach Deutschland dauert heute oft nur etwas mehr als eine Woche.

Gerade diese bequeme Art der Einreise bringt immer mehr Menschen dazu, sich auf den Weg zu machen. Denn das Ziel ist natürlich, die Rundumversorgung im deutschen Sozialsystem in Anspruch nehmen zu können. Die Bundespolizei, die nur einen Bruchteil der Grenzübertritte dokumentieren kann, hat in diesem Jahr bereits 8.000 Migranten erfasst, die diesen Weg genommen haben.

Interessant ist, wie wenig die bundesdeutsche Politik aus dem polnisch-weißrussischen Grenzkonflikt gelernt hat, der zum wiederholten Male deutlich gemacht hat, wie illegale Zuwanderung als hybride Waffe in Konflikten genutzt werden kann. Anscheint sind Ostgrenzen der EU weiterhin so durchlässig, dass Schlepper leichtes Spiel haben.

Polizei wird zum Taxidienst

Die Bundesregierung könnte Schleppern und den Illegalen ganz leicht das Handwerk legen. Die Bundespolizei wies bereits im Februar darauf hin, dass die temporäre Einführung der Grenzkontrollen die Lage beruhigen würde. Denn dann wären auch Zurückweisungen möglich. Aktuell sammelt die deutsche Polizei aber die Illegalen mithilfe einer Art Taxidienst ein und transportiert sie zur nächsten Aufnahmeeinrichtung. Nicht nur sicherheitspolitisch ist dieses Vorgehen ein Albtraum.

Doch Einsicht ist bei den Entscheidungsträgern nicht zu erkennen. Nutzt man sonst jede Gelegenheit, um das vermeintliche oder tatsächliche Vorgehen des Kremls zu diskreditieren, schweigt man nun und handelt nicht. Zu groß ist die Angst, die eigenen „Refugee Welcome“-Anhänger zu verprellen.

Doch es geht auch anders: Die EU-Länder Österreich, die Slowakei und Ungarn schützen mit genau solchen Grenzkontrollen ihre Länder, um den Massenzustrom wenigstens einzudämmen. Nur die Bundesrepublik handelt wieder einmal nicht und macht Deutschland zum Reiseziel Nr. 1 der Glücksritter aus aller Welt.

Warum berichten die Mainstreammedien?

Hat man von neuen „Flüchtlings“-Strömen sonst nur selten oder verspätet erfahren, kann man sich über die aktuellen Entwicklungen im Spiegel und bei BILD-TV informieren. Das liegt vor allem daran, dass das Einfallstor über Russland in die eigene Kriegsberichterstattung passt. Dennoch zeigt gerade der sehenswerte BILD-Bericht aus Dresden, wie leicht es derzeit ist, nach Deutschland zu gelangen, um in unser Sozialsystem einzuwandern.

Von dieser Bundesregierung haben wir nichts zu erwarten

Jeder politisch interessierte Mensch kennt die migrationspolitischen Positionen der Ampel-Regierung. Großen Teilen der Grünen kann die Umvolkung nicht schnell genug gehen. Deswegen müssen wir selbst handeln!

In einigen Teilen des Landes erwachen die Migrationsproteste zu neuem Leben. Oft sind Asylheime und neue Containersiedlungen für die Illegalen der Stein des Anstoßes. Etwa in Dresden oder Naunhof wehren sich die Bürger gegen den Ausverkauf ihres Landes. Jeder weiß, wer sich nicht wehrt, bekommt die Illegalen in die Nachbarschaft gesetzt. Wie ihr Widerstand organisieren könnt, das haben wir hier beschrieben. Loslegen müsst ihr selbst. Wir unterstützen euch dabei, so gut es geht.

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