Zum Todlachen (Bild: shutterstock.com/Sergey Furtaev)

Wahlkampfgedönse zum Todlachen: Stadt München verbietet Klima-Kleber-Terror bis 8. Januar

Wahlkampfgedönse in Bayern: Die Stadt München untersagt per Allgemeinverfügung bis Anfang nächsten Jahres den Terror der gemeingefährlichen Klima-Kleber-Irren. Bis 8. Januar soll nicht geklebt werden. 

„Aufgrund der jüngsten Aktivitäten der Klimaaktivist*innen untersagt die Landeshauptstadt München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt sämtliche Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist“. In verstümmeltem Genderdeutsch teilt die SPD-geführte bayerische Landeshauptstadt auf seiner Internetpräsenz mit, dass sich benanntes Verbot alle Straßen, die für Rettungseinsätze und Gefahrenabwehrmaßnahmen besonders kritisch seien, sowie alle Bereiche der Bundesautobahnen, inklusive Autobahnschilderbrücken erstreckt. Eine entsprechende Straßenliste werde im Internet veröffentlicht. Das bedeutet, dass sowohl das Veranstalten von als auch die Teilnahme an solchen Versammlungen und Protestaktionen verboten ist. Der Aufruf zur Teilnahme an einer untersagten Versammlung sei strafbar, teilte die Stadt München des Weiteren mit. Die Allgemeinverfügung ist ab Samstag, den 10.12.2022, 00.00 Uhr wirksam und bis vorerst zum Ablauf des 08.01.2023 gültig.

In Abstimmung mit dem Polizeipräsidium München erachte das Kreisverwaltungsreferat die Einschränkung des Versammlungsrechts „aufgrund der Erfahrungen in den letzten Tagen“ als erforderlich. Als Beispiel wird die am Montagmorgen am Stachus stattgefundene Terroraktion der „Letzten Generation“ angeführt. Bei dem im Vorfeld medial angekündigte schweren Eingriff in den Straßenverkehr habe die Versammlungsbehörde und das Polizeipräsidium München versucht, „der Versammlungs- und Meinungsfreiheit einen angemessenen Raum zu geben und dabei gleichzeitig durch entsprechende Auflagen die Erfordernisse der Gefahrenabwehr umzusetzen“. Man habe aber „schlechte Erfahrung dabei gemacht“, heißt es dazu weiter. Die Reglementierungen seien von den Aktivisten gänzlich missachtet und jegliche Kommunikation mit den Behörden ausdrücklich abgelehnt worden.

So wie von der Klima-Kleberin Judith B. . Während ihre Terrorgenossen den Verkehr auf der A9 und der A99 zum Erliegen brachten, weil sie auf die Schilderbrücken gestiegen und sich dort festgeklebt hatten, bot Judith eine besondere Show:

Aktuell scheint es nicht so, also sich die Klimaterroristen vom Klebeverbot tief beeindruckt zeigen. Auf Twitter heißt es:

(SB)

Themen

AfD
Brisant
Aktuelles
Deutschland
Gender
International
Islam
Justiz
Deutschland
Brisant
Dunja Hayali (Bild: shutterstock.com/Von Markus Wissmann)
Medienkritik
Migration
Satire
Aktuelles
Politik
Klima