Die neue schwedische Regierung ist der Ansicht: Wer als anerkannter “Flüchtling” oder Asylant zum Urlaub in seine Heimat fliegt, der verliert das Aufenthaltsrecht. Flucht und Heimaturlaub widersprächen einander. Sogenannte “Menschenrechtsgruppen” laufen – wie erwartet – Amok.
Die schwedische Migrationsbehörde ist von der, durch die “rechtspopulistischen” Schwedendemokraten gestützten, neuen Regierung unter dem liberalen Regierungschef Ulf Kristersson damit beauftragt worden, ihre Arbeit in Bezug auf den Widerruf von Aufenthaltsgenehmigungen zu schärfen.
Man sei der Ansicht, dass “Flüchtlinge” oder “Asylanten” ihr Aufenthaltsrecht im Land verspielen würden, wenn sie in ihrem Heimatland, aus dem sie ja geflüchtet seien, Urlaub machen. “Das System der geregelten Einwanderung darf nicht missbraucht werden. Deshalb beauftragen wir die schwedische Migrationsbehörde mit einer Mission zur Stärkung der Rückrufarbeit”, so die zuständige Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche.
Wie das Magazin “Freie Welt” berichtet, handelt sich nicht um eine neue Gesetzgebung. Ein Urlaub im Heimatland eines “Geflüchteten” könne aber darauf hindeuten, dass bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und der Erklärung als Flüchtling Betrug vorlag. Dann kann die Aufenthaltserlaubnis auch nach den geltenden Regeln entzogen werden.
“Wenn Sie innerhalb kurzer Zeit nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus dem Heimatland, das Sie verlassen haben, zurückkehren, dann aber dennoch als Tourist in das Land zurückkehren, bedeutet dies, dass Sie den Schutz nicht benötigen, den Sie in dem angegeben haben Anwendung”, so Maria Malmer Stenergard.
Selbsternannte Menschenrechtsgruppen und andere Vertreter von sogenannten “Flüchtlingen” und “Asylanten”, die in Schweden für die angeblichen “Rechte” von Migranten kämpfen, zeigen sich hoch entsetzt und argumentieren reflexartig mit obligatorischen Floskeln und schwadronieren von angeblichen Verstößen und Menschenrechtsverletzungen.
Die neue schwedische Regierung zeigt sich von derlei Attacken indes wohltuend unbeeindruckt. Flucht und Heimaturlaub schließen sich gegeneinander aus, so die stichhaltige Argumentation zu der neuen Anweisung. (SB)
