Foto: Hans-Georg Maaßen (IMAGO)

Schmutzkampagne gegen Maaßen: Teile der Union setzen sich zur Wehr

Den CDU-Bossen ist wohl klar, dass sie in Zukunft nur mit Unterstützung der Grünen wieder an die Macht kommen. Deshalb müssen sie sich bei diesen Deutschlandzerstörern auch einschleimen und können so ein konservatives Geschütz wie Hans-Georg Maaßen auch nicht gebrauchen. Dass sich einige Teile jetzt allerdings an einer Schmutzkampagne gegen den einstigen Verfassungsschutzpräsidenten beteiligen, ist charakterlich unter aller Sau. Aber es gibt Gegenwehr:

Der Berliner Kreis der Union hat auf Facebook folgenden Aufruf veröffentlicht:

So laufen Schmutzkampagnen – Herr Maaßen ist kein Antisemit !
Die Pressesprecherin der CDU Deutschlands hat sich am Sonntag in einer Stellungnahme von angeblichen antisemitischen Äußerungen von Dr. Hans-Georg Maaßen distanziert. Der Berliner Kreis der CDU/CSU weist diese Stellungnahme zurück, da es keine antisemitischen Äußerungen von Herrn Maaßen gegeben hat, sondern weil er Opfer einer Schmutzkampagne ist. Der Berliner Kreis fordert die Pressestelle der CDU Deutschlands auf, diese Stellungnahme zurückzuziehen.
Vor einigen Tagen wurden auf dem Twitter-Account von Hans-Georg Maaßen die Aussagen des bekannten „Seenotretters“ aus der links-grünen Szene, Axel Steier, kommentiert, der twitterte, dass es ein Ende mit den „Weißbroten“ (also den Deutschen und Weißen) haben müsse und er auch deshalb Migranten nach Deutschland bringe. Diese Aussage ist ungeheuerlich und entsprechend harsch fiel auch die Kommentierung aus, die Axel Steier eliminatorischen Rassismus vorwarf.
Diese Kommentierung von Herrn Maaßen wird seit einigen Tagen versucht von linker Seite zu überzeichnen und zu skandalisieren. Leider hat man nun auch in Teilen der CDU ein Ohr dafür gefunden. Die Pressestelle der CDU Deutschlands hat sich heute gegenüber der Jüdischen Allgemeinen geäußert und sich von Herrn Maaßen distanziert.
Wir möchten festhalten: Der monierte Tweet ist weder antisemitisch, noch ist er so zu verstehen noch ist er so gemeint. Er beschreibt höchst besorgt und zugespitzt, was Axel Steier und andere an rassistischen Vernichtungsfantasien gegenüber „Weißbroten“ hegen. Dies ist durch die Tweets, auf die er sich bezieht zu belegen. Auch wurde Begriff des „eliminatorischen Rassismus“ in anderen Zusammenhängen nachweislich ebenfalls gebraucht. Die Koppelung der beiden Begriffe scheint also nahe zu liegen, auch für eine sehr linke Organisation.
Es handelt sich hier um eine jener Schmutzkampagnen, denen auch Friedrich Merz immer wieder ausgesetzt ist, wenn er sich klar und kritisch äußert.
Herr Maaßen kämpft seit Jahrzehnten dafür, dass die Lehren aus Nationalsozialismus und Shoa vollumfänglich und in aller Konsequenz gezogen werden und alle – auch und gerade unsere jüdischen Mitbürger – in Deutschland weiter sicher und in Würde leben können.
Der Antisemitismusvorwurf ist in Deutschland der diskursive Todesstoss und das sollte allen Beteiligten bewusst sein. Herr Maaßen ist weder ein Antisemit, noch ein Relativierer oder ähnliches. Dieser Vorwurf hat keine faktische Grundlage und man ist auf eine linke Schmutzkampagne hereingefallen. Eine gut informierte,verantwortungsvolle CDU muss dieses Statement sofort zurücknehmen.

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