Robert Habeck (Foto: Von Markus Wissmann/Shutterstock)

Heizungsverbot wieder einmal ein Habeck’sches Eigentor

BerlinWenn die Dame das schon sagt, dann ist auch in diesem Bereich für Habeck bald der Ofen aus:

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht die Pläne für ein Verbot von Öl- und Gasheizungen kritisch. “Das kann ein entscheidender Baustein für das Scheitern von Klimaschutz werden”, sagte Grimm dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Unzählige Haushalte würden jetzt schnell noch eine Gasheizung einbauen, und der Plan binde Fachkräfte zur Unzeit.

Die Bundesminister Robert Habeck (Grüne) und Klara Geywitz (SPD) wollen vorschreiben, dass neue Heizungen ab 2024 zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien laufen müssen. Habecks Pläne für eine finanzielle Abfederung des Heizungstauschs “schafft ein bürokratisches Monster”, sagte Grimm dazu. Die Ökonomin verwies auf “lauter Ausnahmeregelungen”, die es für die Abfederung brauche.

Die Wirtschaftsweise warnte anlässlich der Vorstellung des Konjunktur-Updates des Sachverständigenrates vor zu viel Entspannung mit Blick auf den nächsten Winter. “Wir sind längst nicht über den Berg”, so Grimm. Deutschland könne erneut von Preissprüngen oder gar von einem Gasmangel getroffen werden.

Grimm sprach sich zudem gegen den Vorschlag des Sachverständigenrates für Steuererhöhungen aus, den dieser im vergangenen Herbst gemacht hatte. “Damit würden wir in der aktuellen Situation drohende Abwanderungen von Aktivitäten ins Ausland nur noch verstärken und die Investitionsanreize zusätzlich einbremsen”, sagte Grimm.

Die Grünen planen nun mal gerne von heute auf heute. Langfristig sind nur ihre Pläne in Bezug auf die große Transformation in den Abgrund.

Auch die FDP warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor nicht umsetzbaren Versprechen. “Den Preis von Wärmepumpen auf das Niveau von Gasheizungen zu drücken, halte ich auch nicht für machbar”, sagte der FDP-Fraktionschef Christian Dürr der “Bild” (Donnerstagsausgabe). “Eine Heizung kostet etwa 7.000 Euro, eine Wärmepumpe kann schnell bei 20.000 Euro liegen – von den Kosten für Umbaumaßnahmen ganz zu schweigen. Mir fehlt die Fantasie, wie das finanziert werden soll.” Am Dienstag hatte Habeck erklärt, der Staat werde den Einbau von Wärmepumpen für kleine und mittlere Einkommen so fördern, dass es nicht teurer als eine Gasheizung werde. Dürr sagte der Zeitung, weder aus dem Bundeshaushalt noch aus dem Klima- und Transformationsfonds (TKF) könne das nötige Geld dafür kommen.

Der TKF “kann das nicht stemmen”, so Dürr: “Zukunftsinvestitionen werden nur möglich sein, wenn wir auch auf solide Finanzen achten.” Der FDP-Politiker forderte Habeck zugleich auf, nicht einseitig auf die Wärmepumpe zu setzen: “Ich halte es nicht für sinnvoll, eine bestimmte Technologie mit viel Steuergeld zu erzwingen. Besser wäre, wir würden auf unterschiedliche Technologien setzen, wie etwa Wasserstoff, die deutlich günstiger in Anschaffung und Betrieb sein können.”

Man sollte für Habeck so schnell wie möglich ein neues Ministerium gründen: Das Bundesministerium für Unfähigkeit. (Mit Material von dts)

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