Am 31. März soll es in Dresden eine große Info-Veranstaltung zu den vielen neuen Asylheimen und Containerdörfern geben. Doch der fake-liberale Oberbürgermeister Dirk Hilbert will nicht kommen und schickt nur seine Sozialbürgermeisterin. Auch vor den Sitzungen der Stadtteilparlamente will sich der OB drücken, obwohl Abgeordnete und Bürger sein Erscheinen fordern. Hilbert sitzt lieber im Rathaus, setzt den Bürgern Containerdörfer mit Fremden vor die Tür und scheut dann die Diskussionen beim Bürgerdialog und in den Parlamenten.
Am Freitag befand das Verwaltungsgericht Dresden: Die OB-Wahl vom Juli 2022 in Dresden ist korrekt gelaufen. Einige Kläger waren gegen die Zulassung des erfolgreichen Kandidaten und Amtsinhabers, dem FDP-Funktionär Dirk Hilbert zur Wahl im zweiten Wahlgang, während andere die verspätete Versendung von Briefwahlunterlagen monierten. Obwohl das Gericht in einigen Fällen Fehler in der Wahlaufstellung des Kandidaten Hilbert feststellte, waren die aufgetretenen Unregelmäßigkeiten nicht schwerwiegend genug, um die Wahl für ungültig zu erklären. Also alles bingo! Und weil Hilbert nun superfest im OB-Sattel sitzt, zeigt er den Dresdnern, wie maximal ihm deren Sorgen am liberalen Hintern vorbei gehen.
Am 31. März soll es in Dresden um 17 Uhr eine große Info-Veranstaltung in der Dreikönigskirche zu den vielen neuen Asylheimen und Containerdörfern geben, die den Dresdnern von einem links-grünen Regime im Zuge der afrikanischen und muslimischen Massenmigration demnächst in ihr Leben gesetzt werden. Zu den Sicherheitsbedenken kommen gewaltige Kosten von ca. 47 Millionen Euro für Aufbau und Betrieb dieser Einrichtungen in den nächsten 24 Monaten. Damit ergeben sich monatliche Kosten pro „Asylbewerber“ von ca. 2.000-3.400 Euro zzgl. Verpflegung, Krankenversorgung u.a.
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert jedoch zieht es vor, in seinem Rathaus sitzen zu bleiben und nicht an diesen Gesprächen mit den Bürgern teilzunehmen. Stattdessen schickt nur seine linke Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann in den Ring. Danach tourt die Sozialistin durch die betroffenen Stadtbezirke. Ohne Dirk. Das erzürnt nicht nur die Stadträte, die ein Umdenken und ein Sicherheitskonzept einfordern. Mit einem Eilantrag im Stadtrat will die Linke den OB nun zur Teilnahme zwingen.
Statt einen Aufnahmestopp auszusprechen und die Kretschmer-Regierung im Freistaat aufzufordern, die knapp 1.600 abgelehnten „Asylbewerber“ in Dresden endlich abzuschieben, hatte Hilbert bereits im Vorfeld dem Stadtrat mit einer unglaublichen Ansage gedroht: Wenn die geplante Errichtung von neun weiteren Asylheimen quer durch Dresden nicht von den Ratsmitgliedern durchgewunken wird, will er die Messe sowie Turn- und Sporthallen für die Unterbringung von Asylbewerbern beschlagnahmen. Die Folge: Schul- und Vereinssport werden ausfallen müssen.
“Dass sich Herr Hilbert als Erster Bürger der Stadt der Teilnahme an der Bürgerveranstaltung verweigert, ist nicht akzeptabel”, kritisiert Linken-Fraktions-Chef André Schollbach. “Statt sich feige wegzuducken, möge er seine Verantwortung wahrnehmen und sich der Diskussion stellen.”
“Mit dieser Drohung auf Kosten unserer Kinder, Schüler und Sportvereine zeigt OB Hilbert (mal wieder) sein wahres Gesicht. Ein Oberbürgermeister sollte die Interessen der Bürger vertreten und nicht die der Asylindustrie”, so eine Stellungnahme der AfD-Dresden. An die AfD-Dresden würden sich seit Tagen viele Dresdner wenden und fragen, was sie gegen die geplanten „Asyl“-Unterkünfte tun können. “Wichtig ist, dass die Bürger ihren Unmut genau dort zum Ausdruck bringen, wo die Verantwortlichen und Entscheidungsträger sitzen”, so die AfD.
(SB)
