Sawsan Mohammed Chebli, Foto: Imago

Wie undankbar: Chebli begrüßt Bußgeldverfahren gegen Twitter

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Was wäre die Dame ohne Twitter, wie würde sich ihr tolles Buch verkaufen ohne dieses Soziale Netzwerk. Und jetzt das hier:

Die frühere Berliner Staatssekretärin und Autorin Sawsan Chebli, die immer wieder Opfer von Hass im Netz geworden ist, hat das Bußgeldverfahren gegen das soziale Netzwerk Twitter als “sehr wichtigen Schritt” begrüßt. “Würde das Bußgeld jetzt tatsächlich verhängt werden, hätte dies eine große Signalwirkung auch für andere Plattformen, die ihrer Verantwortung beim Löschen beziehungsweise Sperren von rechtswidrigen Inhalten aus meiner Sicht bisher nicht ausreichend nachkommen”, sagte Chebli dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Der Staat kann hier zeigen, dass er eben nicht zahnlos ist gegenüber den US-Giganten und dass das Netz eben kein rechtsfreier Raum ist”, so die Sozialdemokratin weiter.

“Ich bin selbst immer wieder Ziel von Hass und Hetze im Netz. Die meisten Anzeigen laufen ins Leere, entweder weil Täter nicht ermittelbar sind oder weil Gerichte entscheiden, dass öffentliche Personen mit Beleidigungen leben müssen”, beklagte Chebli. “Teilweise wird entschieden, dass übelste Beleidigungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.”

Die Plattformen selbst würden kaum etwas tun, kritisierte sie. “Mehr noch: Sie setzen auf Emotionen, diese produzieren Traffic, und das führt wiederum zu Gewinnen”, kritisiert sie. “Es kann gefühlt jede und jeder seinem Hass freien Lauf lassen, ohne dass es Konsequenzen gibt.”

Das Bundesamt für Justiz (BFJ) hatte am Dienstag mitgeteilt, dass gegen den Kurznachrichtendienst Twitter ein Bußgeldverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) läuft. Demnach habe der Dienst es versäumt, erhebliche Mengen rechtswidriger Inhalte von seiner Plattform zu löschen. Das BFJ sieht darin ein systemisches Versagen bei Twitter.

Kennt sie vielleicht auch den linken Hass, der sich auf Twitter breitgemacht hat, oder ist sie davon nicht betroffen?

Was ist mit Beleidungen des Geschmacks und der Intelligenz. Hat sie etwas diesbezüglich auch schon Anzeigen erhalten. Sie sollte sich mal etwas dankbarer zeigen. Twitter hat auch für sie nicht nur Nachteile. Oder steht sie etwa auch auf linke Zensur? (Mit Material von dts)