Die italienische Regierung hat zum Tag der Arbeit wichtige Entscheidungen gefällt. Unter anderem wurde das von der Vorgängerregierung eingeführte sogenannte Reddito di cittadinanza – das Bürgergeld – wieder abgeschafft. Mit den Einsparungen will die Regierung Melone die Sozialabgaben reduzieren und die junge Generation bei der Gründung einer Familie finanziell unterstützen.
Die Vorgängerregierung der rechtskonservativen italienischen Regierung, in der die sozialistische Fünf-Sterne-Bewegung dominierte, wählte für ihre Reformen jeweils hochtrabende Namen: das Dekret der Würde oder das Bürgergeld. 2018, als der italienische Sozialist Fünf-Sterne-Sozialist Luigi di Maio vom Balkon des Regierungspalastes aus die Faust in den Himmel reckte und seinen Anhängern mit begeisterter Stimme von der Erfüllung eines Traums berichtete: „Wir haben es geschafft, heute schaffen wir die Armut ab“, so die vollmundige sozialistische Bauernfängerei.
Dieser Raub an jenen, die solche staatlichen Umverteilungsmaßnahmen finanzieren müssen, wurde von der Meloni-Regierung zum 1. Mai von der Meloni-Regierung wieder eingefangen und teilweise abgeschafft. Sie begründete ihre Maßnahmen damit, dass beim Bürgergeld viel zu oft betrogen werde: Empfänger würden die Unterstützung kassieren, wobei sie eigentlich arbeiten könnten oder gar tatsächlich arbeiteten, nämlich schwarz. Melonis berechtigte Frage: „Warum soll der Staat Menschen im arbeitsfähigen Alter bezahlen?“
Die linke Opposition, Teil der Gewerkschaften und an vorderster Front natürlich die Mainstreampresse hyperventiliert und befürchten, dass die Ausweitung der unsicheren Arbeitsverhältnisse negative Auswirkungen haben werde.
Das so eingesparte Geld soll über tiefere Steuern und reduzierte Abgaben wieder an die Bevölkerung unter anderem durch finanzielle Unterstützung von jungen Familien zurückgeben werden. (SB)
