Die Grünen sind und bleiben übermächtig in der Ampel. Die SPD hält sich meistens raus, oder stellt sich auf die Seite des Habeck-Clans und die FDP trompetet zwar immer laut herum, lässt aber meistens nur warme Luft raus. Auch beim Heizungs-Horror-Gesetz, dass viele Bürger in die Armut und Obdachlosigkeit schickt, knickt sie nun ein:
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes nun doch nicht verschieben, aber immerhin gründlich überarbeiten. “Bei diesem Heizungsgesetz hat man ja gesehen, was es bedeutet, wenn man mit dem Kopf durch die Wand versucht Klimaschutz zu betreiben. Man verliert die Bevölkerung dabei”, sagte Wissing am Sonntag dem ARD-Magazin “Bericht aus Berlin”.
Auf die Nachfrage, ob Wissing für ein Verschieben des Gesetzes ist, sagte er: “Ich bin dafür, dass es sorgfältig überarbeitet wird und auch die Kommunikation muss verbessert werden, denn ganz offensichtlich hat das zu einer erheblichen Verärgerung gesorgt und zu erheblichen Widerständen auch in der Bevölkerung und das ist eben das Schlimmste, was einem passieren kann.”
Und wenn es nun nicht zu Gunsten der Bürger gründlich überarbeitet wird, weil die Grünen einfach keinen Bock haben, auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen?
Wird die FDP wieder alles abnicken. Drücken wir die Daumen, dass diese überflüssige Partei bald Geschichte ist. Sie ist dafür verantwortlich, dass die Grünen hier mit dem Rasenmäher durch die Republik wüten dürfen. (Mit Material von dts)
