Es ist eine Vollklatsche für den Hoffnungsträger der europäischen Sozialisten: Konservative und “Rechtspopulisten” sind die großen Gewinner bei den spanischen Kommunal- und Regionalwahlen. Die Sozialisten um Ministerpräsident Pedro Sánchez verloren Stimmen.
36,6 Millionen Menschen waren am Sonntag spanienweit zur Stimmabgabe aufgerufen. Gewählt wurden die Parlamente von zwölf der insgesamt 17 autonomen Regionen und die Stadträte und Bürgermeister aller 8131 Kommunen sowie der beiden Einfallstore für die afrikanische Massenmigration, die autonomen Städte Ceuta und Melilla in Nordafrika.
Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtskonservative Vox haben stark zulegen können. Die PP kam am Sonntag nach Auszählung fast aller Stimmen landesweit auf gut 31,5 Prozent. Das sind über neun Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Wahl 2019. Sie löste damit die sozialistische PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez als stärkste Kraft auf Kommunalebene ab.
Vox erzielte landesweit in den Kommunen zwar nur gut sieben Prozent – das ist aber ein Zuwachs von mehr als vier Prozentpunkten. Die PP könnte in vielen Kommunen und Städten auf Vox angewiesen sein. Die PSOE kam auf gut 28 Prozent und verlor über einen Prozentpunkt. Die Sprecherin der PSOE, Pilar Alegria, sagte auf einer Pressekonferenz, man habe die Botschaft verstanden.
In vier der fünf größten Städte des Landes könnte die PP künftig den Bürgermeister stellen. In Madrid und Málaga mit absoluter Mehrheit, und in Sevilla, einer bisherigen Sozialisten-Hochburg, sowie in Valencia mit Hilfe von Vox.
Auch im linksverseuchten Barcelona, das bisher von der Linksalternativen Ada Colau regiert wurde, siegte der frühere Bürgermeister und unabhängige Kandidat Xavier Trias.
Und auch bei den Regionalwahlen in 12 der 17 autonomen Gemeinschaften, die deutschen Bundesländern entsprechen, zeichneten sich erhebliche Stimmengewinne für die PP und Vox ab. In der Autonomen Gemeinschaft Madrid könnte die konservative Regierungschefin Isabel Díaz Ayuso (PP) knapp die absolute Mehrheit erreicht haben. Die PP erzielte dort nach Auszählung von gut 68 Prozent der Stimmen 69 Sitze im Regionalparlament. Auch auf den Balearen mit der Urlauberinsel Mallorca könnte die PP zusammen mit Vox eine Mehrheit erreichen und die linke Genossen verdrängen.
Die Zugewinne der PP deuten darauf hin, dass die Konservativen die derzeitige Linkskoalition unter Führung der PSOE bei den Parlamentswahlen im Dezember ablösen könnten. (SB)
