Berlin – Man kann auch antworten, ohne zu antworten. An das kann unser Robert wohl auch am besten: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist entsprechend unzufrieden mit den Antworten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf insgesamt 77 FDP-Fragen und sieht zahlreiche Punkte als ungeklärt an. Wie die “Bild” unter Berufung auf eine 41-seitige Schnellanalyse Kubickis schreibt, hält der FDP-Vize viele Antworten Habecks für nicht ausreichend. Es sei bei “über 20 Fragen keine Beantwortung der eigentlichen Fragen erfolgt”, zitiert die Zeitung aus dem Papier.
“Bei manchen ist die Beantwortung irreführend. Das betrifft vor allem die Frage, ob das 65-Prozent-Ziel durch eine Wärmepumpe derzeit überhaupt durchgängig erreichbar ist”, schreibt Kubicki in seiner Analyse. Außerdem bemängelt der FDP-Politiker “Wissensdefizite bei den Einschätzungsgrundlagen der wirtschaftlichen Folgen, die die Plausibilität der Einschätzungen zum Erfüllungsaufwand im Entwurf möglicherweise in Frage stellen”.
So habe Habeck in seinen Antworten auf die FDP-Fragen beispielsweise “keine belastenden Aussagen über den notwendigen Ausbau der Netze getroffen”.
Vielleicht hat die FDP aber auch nur die falschen Fragen gestellt. Wir hätten da zum Beispiel eine: “Mit wie vielen Enteignungen rechnet die grüne Regierung bis 2030”?. Oder: “Wer darf denn auf Staatskosten in die dann geschätzten 2 Millionen leerstehenden Häuser einziehen?”. Oder: “Wohin würden sich die Grünen eigentlich verziehen, wenn sie aus Deutschland eine lebensfeindliche Betonwüste gemacht haben?” Oder: “Von welchem Land erwartet Deutschland die meiste Entwicklungshilfe, wenn die Grünen dieses Land in ein Vierte-Welt- Land verwandelt haben?2
Alles Fragen, auf die Robert Habeck ebenfalls mit Sicherheit nicht antworten würde. Man darf schließlich die Bevölkerung nicht zu sehr verunsichern. Und die FDP will ja auch weiterhin mitregieren. (Mit Material von dts)
