Super! (Bild: shutterstock.com/Yolanda SW)

Super Idee! Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt

Das “Deutsche Institut für Menschenrechte” (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt an. Das ist eine super Idee! Damit bekommt der Höhenflug der Partei, die nach Einschätzung der DIMR  “zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele höchst planvoll und aktiv vorgeht” nochmals einen gehörigen Schub.

Der unter dem hochtrabenden Namen “Deutsche Institut für Menschenrechte” agierende Verein stellt in seiner “aktuellen Analyse” fest: die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD sind erfüllt. Die Partei gehe “zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele” aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, “die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt”. Die DIMR-AfD-Hasser erkennen glasklar, dass sich die Partei insgesamt darum bemühe, “die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Garantien zu beseitigen. Dort heißt es: “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.”

“Es ist von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.” Dieser Gefahr könne nur effektiv begegnet werden, “wenn sich die anderen Parteien auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen unmissverständlich von der AfD abgrenzen”, so das mit Geifer durchsetze Gehetze des DIMR.

Der Ersteller des Pamphlets ist laut der Staatstrompete “Die Zeit” Hendrik Cremer, der seit Jahren bereits daran arbeitet, die AfD “unschädlich” zu machen. So erstellte Cremer bereits im vergangenen Jahr für das DIMR eine Expertise unter dem Motto “Rassistische und rechtsextreme Positionierungen im Dienste des Staates? Warum ein Eintreten für die AfD mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht nicht vereinbar ist”. Zu seiner aktuellen Hetzschrift bemerkt Cremer, dass er sich hierbei nicht für einen Antrag auf ein Parteiverbot ausspreche. Natürlich nicht!

Ein Blick darauf, wer hier – für wie blöd hält man die Bürger  – sehr wohl ein Verbot der AfD fordert, macht klar, warum das Geschrei und Gekeife so laut und hysterisch ausfällt: Der Verein DIMR  – laut der Zeit “DAS” unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands – und seine 77 hauptamtlichen Mitarbeiter erhalten ihre Kohle aus dem Haushalt des Bundestages. Unabhängiger geht es ja kaum!

Insofern kann man dem undemokratischen Verein und ganz besonders dem AfD-Jäger Cremer für seine Ampelregime-Auftragsarbeit nur gratulieren. Denn eins dürfte klar sein: Mit dem erneuten Ruf nach einem AfD-Verbot jetzt, wo die Bürger mehr und mehr erkennen, dass es wirklich nur noch eine Alternative gibt, die sie vor der links-grünen Totalvernichtung bewahren könnte, ist eine der besten Ideen seit Langem!

(SB)

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