Foto: Collage

Sind für Frau Faeser die Anti-Rechts-Demonstranten nur nützlich Idioten gewesen?

Es gibt ja das “böse” Gerücht, dass die vielen hysterischen Lemminge, die dieser Tage auf die Straße gehen lediglich die Regierung stützen und gleichzeitig die lästige Opposition schwächen wollen oder sollen.

Wenn man dann diese Aussage der linksradikalen Dame lauscht, könnte man das tatsächlich glauben:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus begrüßt und den Druck auf den Bundestag erhöht, das sogenannte “Demokratiefördergesetz” zu verabschieden.

“Eine wache Zivilgesellschaft ist die stärkste Brandmauer gegen Rechtsextremisten. Auch an diesem Wochenende schlug das Herz unserer Demokratie auf unseren Straßen und Plätzen”, sagte Faeser der “Rheinischen Post” (Montag). “Dass gerade auch in kleinen Städten, gerade auch in den ostdeutschen Bundesländern, so viele Menschen Gesicht und Haltung zeigen, das ist Ermutigung und Auftrag zugleich”, sagte Faeser.

Die Menschen erwarteten “ganz klar, dass wir uns als wehrhafter Rechtsstaat den Extremisten entgegenstellen und all diejenigen schützen, die Rassismus, Ausgrenzung und Hass erleben müssen”, so die SPD-Politikerin. “Für mich kommt es daher weiter darauf an, rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen, ihre Finanzquellen trockenzulegen, ihnen Waffen zu entziehen und Hetzer und Gewalttäter strafrechtlich hart zu verfolgen”, sagte die Bundesinnenministerin.

Sie erhöhte den Druck auf die Ampel-Fraktionen im Bundestag: “Außerdem müssen wir gerade jetzt allen den Rücken stärken, die unsere Demokratie stark und lebendig machen. Das sind unzählige zivilgesellschaftliche Initiativen in unserem Land. Um sie dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, brauchen wir endlich das Demokratiefördergesetz, das wir schon vor einem Jahr vorgelegt haben”, sagte Faeser. “Der Bundestag sollte es jetzt beschließen. Es ist höchste Zeit dafür.”

Jetzt wird wohl ein Schuh daraus: Es geht um Kohle. All die Leute, die hier gegen Rechts demonstrieren, sehen wohl, dass es noch sehr, sehr viel Steuergelder für linke Projekte geben könnte, die dann gleichzeitig dazu legitimiert werden, auf unbequeme, kritische Bürger zur Jagd zu blasen. “AfDler töten” – Im Auftrag der Bundesregierung?

Und wenn es wieder wärmer wird, soll es erst richtig losgehen;

Die Protestforscherin Sabrina Zajak geht davon aus, dass die Demonstrationen gegen Rechts noch eine Weile anhalten. “Wir werden einen protestreichen Sommer erleben”, sagte die Bochumer Professorin der “Frankfurter Rundschau” (Montagsausgabe).

Sie sagte zwar, es lasse sich keine dauerhafte Politisierung aufrechterhalten und man werde ein Abflauen sehen, Zajak fügte allerdings hinzu: “Vermutlich wird das nicht so schnell der Fall sein, weil wir in einem Wahljahr sind mit Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen. Wahlen sind Gelegenheitsfenster für die Mobilisierung.”

Die Wissenschaftlerin geht davon aus, dass auch Teile der AfD-Wählerschaft durch die Mobilisierung erreicht werden. “Das hängt damit zusammen, dass der Protest so breit ist auf der lokalen Ebene. Die Leute, die demonstrieren, gehen danach nach Hause und diskutieren vielleicht mit Onkel, Oma, Nachbarn. Ein solcher Dialog kann scheitern. Aber er kann auch ein Nachdenken und einen Wandel bewirken”, so Zajak. Das könne viel wirkmächtiger sein als beispielsweise Ansprachen von Politikern.

Die Protestforscherin lehrt Sozialwissenschaften in Bochum und ist zugleich am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin tätig.

Damit ist dann auch alles gesagt, Frau Protestforscherin.

Die Linken und Grünen fürchten um ihre Macht und ihre Anhänger um ihre Einnahmen. Nur darum geht es. (Mit Material von dts)

Aber wir wissen ja: Alles Übel dieser Welt hat irgendwo eine Quelle:

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6.10.1989 – FDJ-Fackelzug zum Republikgeburtstag
Anlässlich des 40. Republikgeburtstages inszenierte die Staatsführung am Vorabend der Jubiläumsfeierlichkeiten einen gewaltigen Fackelzug im Zentrum Berlins. 70.000 FDJ‘ler aus allen DDR-Bezirken marschierten vom Brandenburger Tor bis zum Marx-Engels-Platz. Wie jedes Jahr zogen die Mitglieder der Jugendorganisation in einem Fackelzug durch die Hauptstadt und zeigten damit symbolisch die Verbundenheit der DDR-Jugend mit der SED-Staatsführung.
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