Da kann man ruhig mal klatschen. Die Berliner SPD, die durch die Fürsorge des linksdrehenden CDU-Mann Wegner noch einmal ein wenig an der Macht schnuppern durfte, geht auf Distanz zum Koalitionspartner und sucht die Flucht wieder im untergehenden linken Lager:
Jana Bertels und Kian Niroomand, die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten, gehen auf Distanz zur CDU, dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. „Wir wollen über diese Koalition hinausdenken und uns mit den langen Linien beschäftigen“, sagte Niroomand dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).
Es sei kein Geheimnis, dass ein Bündnis mit der CDU „immer nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner“ basiere. „Wir müssen wieder dahin kommen, dass wir diese Stadt politisch prägen“, sagte er. Das gehe „am besten mit linken Koalitionen jenseits der CDU“.
Es habe viele in der SPD gegeben, die diese Koalition wollten, aber eben auch viele, die sie nicht wollten, sagte Bertels mit Blick auf das knappe Mitgliedervotum im vergangenen Jahr. „Wir wollen jetzt nach vorne schauen und die Partei wieder zusammenführen.“
Bertels, Co-Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft SPD Frauen, und Niroomand, stellvertretender Landeschef der SPD Berlin und Vorsitzender des Bezirksverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, hatten am Montag ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekannt gegeben. Die Berliner Sozialdemokraten wollen auf dem nächsten Parteitag im Mai über eine neue Landesspitze entscheiden.
Möglich ist, dass es vorher noch eine Mitgliederbefragung geben wird. Darüber will der Landesvorstand Ende Februar entscheiden. Neben Niroomand und Bertels haben bereits Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sportstaatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihre Kandidatur öffentlich gemacht. Es wird damit gerechnet, dass auch der bisherige Parteivorsitzende Raed Saleh, der ebenfalls Fraktionschef ist, erneut antreten wird.
Bertels und Niroomand plädieren für einen Neustart. Es sei für die Parteimitglieder, aber auch für potenzielle Wähler glaubwürdiger, „wenn die SPD-Landesvorsitzenden weder ein Regierungsamt noch den Fraktionsvorsitz innehaben“.
Das hieß aber nicht, dass man zwischen Partei, Fraktion und Senat in einer anderen Konstellation nicht gut zusammenarbeiten werde. „Die SPD auf Bundesebene beweist, dass das sehr gut funktionieren kann“, sagte Niroomand.
Auf Bundesebene beweist die SPD gerade eben, dass gar nichts funktioniert, schon gar keine erfolgreiche Regierungspolitik. Man kriegt den Eindruck, dass hier ein paar Genossen ihrer Partei ein Grab schaufeln. Viel Spaß, keiner braucht so eine linksradiale Splitterpartei mehr. Wir haben ja die Grünen. (Mit Material von dts)
