Wie nicht anders zu erwarten, ist auch das Portal „Nius“ nun ins Visier des neuen deutschen Denunziantenstaates geraten. Die linken Sittenwächter wandten sich mit mehreren Beschwerden an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (Mabb). Deren Justiziar und Vizedirektor Marco Holtz bestätigte dies, verweigerte aber weitere Auskünfte. Diese könnten erst gegeben werden, wenn Entscheidungen getroffen worden seien. Jedoch habe man noch keine „förmlichen Aufsichtsmaßnahmen wie etwa eine Beanstandungs- oder Untersagungsverfügung“ gegen die Anbieterin von ‚nius.de vollzogen“. Bei der Prüfung gehe es um die Frage, „ob die journalistischen Sorgfaltspflichten eingehalten wurden“. Die politische Ausrichtung eines Angebots sei für die medienrechtliche Überprüfung unerheblich, sagte er weiter. Dies ist natürlich lächerlich. Die politische Ausrichtung ist das einzig relevante Kriterium für die durch nichts begründete Diffamierung von „Nius“, für die es keinerlei sachlichen Grund gibt.
Sehr viel deutlicher wurde Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalisten-Union (dju) in Berlin-Brandenburg.
„Wo Journalismus im Internet draufsteht, sollte auch Journalismus drin sein und nicht rechter Kulturkampf, ‚verdrehte Fakten‘ und Populismus“, schwadronierte er. Die dju erwarte, „dass die Mabb dem Medienhaus auf die Finger schaut und die Aufsichtspflichten wahrnimmt“. Hier kam die ganze abgrundtiefe Verlogenheit des Mainstream-Journalismus zum Ausdruck, der alles, was ihm nicht ins eigene linkswoke Weltbild passt, als „rechten Kulturkampf“ brandmarkt, obwohl er selbst jeden journalistischen Standard aufgegeben hat, um linken Kulturkampf zu betreiben. Wer dieses Spiel nicht mitmacht, wird nach allen Regeln der Kunst diffamiert. Die freien Medien können ein Lied davon singen. Es hagelt anonyme Beschwerden und Anzeigen über angebliche Standardverstöße. Worum es genau geht wird nicht mitgeteilt, lediglich, dass ermittelt wird.
Vorverurteilung und Zersetzung
Dies kommt natürlich einer Vorverurteilung gleich. Kritische Stimmen sollen durch ruinöse, zersetzende Prozesse zum Schweigen gebracht, als unglaubwürdig, „verschwörungstheoretisch“ und natürlich „rechtspopulistisch“ oder „rechtsradikal“ abgestempelt werden. Auch in der „Berichterstattung“ über „Nius“ fehlen solche Kategorisierungen nie. Nachdem das Portal den Plagiatsverdacht gegen Alexandra Föderl-Schmid, die stellvertretende Chefredakteurin der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ), aufgegriffen und den Kommunikationswissenschaftler Stefan Weber für weitere Untersuchungen bezahlt hatte, empörte sich die Linksjournaille nach Kräften. Als letzte Woche die Befürchtung bestand, Föderl-Schmid habe sich das Leben genommen, brachen alle Dämme, und „Nius“ wurde unverhohlen und infamerweise beschuldigt, sie in den Tod getrieben zu haben – als dieser noch nicht einmal bestätigt war. Glücklicherweise wurde Föderl-Schmid lebend aufgefunden, dem Furor der Haltungsmedien tat dies jedoch keinen Abbruch. Dabei ist „Nius“ seit Jahren das einzige Medium, das, mit finanzieller Macht im Rücken, eine reichweitenstarke, unabhängige Berichterstattung im Nachrichtenbereich etablieren konnte. Andere Medien bieten dies gar nicht mehr und fungieren nur noch als willige Propagandisten der Regierung.
Umgekehrt wird der niederträchtige Kampagnenjournalismus, etwa der SZ, gegen Hubert Aiwanger oder Alice Weidel, dessen Behauptungen jeder faktischen Grundlage entbehrte, jedoch nicht kritisiert. Die linken Medien und ihre Anstalten halten zusammen und bilden eine Phalanx, die jedoch, allen verzweifelten Abwehrmaßnahmen zum Trotz, immer mehr Risse bekommt. (TPL)