Der Osten hat sich längst gegen die Ampel, vor allen Dingen gegen die brandgefährliche Bürgerschreck-Partei Die Grünen entschieden.
Das scheint Habeck nicht bewusst zu sein, oder es werden im Hintergrund, gemeinsam mit den folgsamen Medien und den parteipolitisch missbrauchten Verfassungsschutz weitere finstere Pläne gegen die Demokratie geschmiedet. So zumindest könnte man diese Aussagen interpretieren:
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aufgrund der rückläufigen Umfragezahlen die „reale Chance“, einen Triumph der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst im Osten noch zu verhindern. Alle müssten sich bewusst machen, „was im Moment auf dem Spiel steht“, sagte Habeck am Donnerstag dem TV-Sender „Welt“ in Jena.
Das Land stehe ökonomisch und sicherheitspolitisch unter Druck: „Natürlich wachsen unter Druck extreme Vorstellungen, und sie scheinen attraktiv zu sein. Alles ist so kompliziert, da muss doch einer mal den Tisch umschmeißen und dann fangen wir von vorne an.“
Der Vizekanzler weiter: „Das ist nicht die Demokratie, die wir wollen und in der wir leben. Und das erkennen jetzt immer mehr Menschen. Entscheidend ist, dass dieses Erkennen nicht ein stilles ist, dass man zu Hause bleibt, dass man sich zurückzieht, sondern entweder auf die Straße geht oder dann am Wahltag zur Wahlurne geht.“ Das sei jetzt die Aufgabe: „Wenn wir die erfolgreich umsetzen, dann werden die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland nicht zu einem Durchmarsch der AfD.“
Entscheidend ist aber wohl dieser Satz: „Das ist nicht die Demokratie, die wir wollen und in der wir leben“. Schon klar, aber das ist die Demokratie, die die Bürger wollen und die funktioniert nun mal nur ohne die Grünen und die SPD. Aber genau deshalb soll sie auch abgeschafft werden – damit Habeck in Ruhe in SEINER Demokratie wirkmächtig bleibt. (Mit Material von dts)
