Alleine die Stellenbeschreibung zeigt uns deutlich, wohin die Reise in Westeuropa gehen soll:
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert. „Die EU braucht keinen Verteidigungskommissar“, sagte Dobrindt der „Bild“ (Samstagausgabe). „Die EU braucht einen Kommissar für Aufrüstung.“
Es sei die Aufgabe der Nationalstaaten, die Verteidigung untereinander zu organisieren und gemeinsam mit der Nato zu strukturieren. „Was aber Aufgabe der EU sein kann, ist die Koordinierung von Rüstungsproduktion, die Synchronisierung von Waffensystemen und der Aufbau von Kapazitäten zur Munitionsproduktion“, sagte der CSU-Politiker. „Dazu könnte ein Kommissar für Aufrüstung die notwendigen Initiativen koordinieren.“
Dobrindt Äußerung ist ein Gegenvorschlag zum Vorstoß des SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil, der dem „Spiegel“ gesagt hatte, es brauche einen europäischen Binnenmarkt der Verteidigung und „einen Kommissar für Verteidigung“. Ähnlich wie Klingbeil hatte sich danach die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) geäußert.
Aber so sind sie nun mal die Bürokraten. Hauptsache, es wird eine neue Stelle geschaffen, ein neuer Kommissar geboren, dann geht es auch irgendwie weiter.
Dass es ein Kommissar für AUFRÜSTUNG werden soll, belegt, dass es nur darum geht, der Rüstungsindustrie unter die Arme zu greifen, nachdem man ja so erfolgreich die Pharmaindustrie füttern konnte.
Die EU ist nicht nur eine Gefahr für Leib und Seele, sondern auch für den Frieden. Denn wir benötigen wohl eher – wenn überhaupt – einen Kommissar für ABRÜSTUNG.
Aber stattdessen wird es hier bald von Atombomben wimmeln. Nur gut, dass wenigstens die Atomkraftwerke abgeschaltet sind.
Diese Welt ist nur noch verrückt geworden. (Mit Material von dts)
