Während früher hohe Masten errichtet werden mussten, um dort einen Sender anzubringen, kann heute jeder mit Handy oder PC zum „Feindsender“ werden und Zehntausende per Social Media erreichen. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg greift wohl deshalb zu verwunderlichen Worten, die düstere Erinnerungen an eine der dunkelsten Epochen deutscher Geschichte wecken.
Gastbeitrag von Meinrad Müller
„Wir müssen darüber sprechen, ob unsere Gesetze Deutschland noch ausreichend vor Desinformationen schützen“, erklärt die Justizsenatorin. Die gezielte Sabotage des Meinungsbildungsprozesses müsse, so Badenberg, unter Strafe gestellt werden. Kurzum: Alles, was nicht Regierungsmeinung ist, müsse hart bestraft werden.
Falsche Meinung? Heimtückegesetz!
Während des Zweiten Weltkriegs nutzten die Nationalsozialisten eine perfide Taktik: Sie ließen Lehrer in Schulen fragen, welche Töne die Radios zu Hause machten. Die naiven Antworten der Kinder führten unbeabsichtigt zum Verrat ihrer Familien, die verbotene alliierte Sender hörten und dadurch brutale Gestapo-Razzien riskierten. Solche Familien wurden oft nachts abgeholt, ein Schicksal, das jene traf, die nach alternativen Nachrichten suchten.
Wiederholt sich die NS-Geschichte?
Die Nationalsozialisten unterdrückten jede Stimme der Vernunft durch ihre Propaganda, angeführt von Joseph Goebbels‘ Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda. Zugleich versuchten die Alliierten, durch Sendungen in deutscher Sprache, die über Kurzwelle ausgestrahlt wurden, die Informationsblockade zu durchbrechen.
Die Heimtückegesetze von 1934 drohten jedem, der es wagte, solche Feindsender zu hören, mit drakonischen Strafen – Zuchthaus, ja sogar die Todesstrafe standen auf dem Spiel. Doch trotz dieser Gefahr hielten viele Deutsche nachts die Ohren gespitzt, um die verbotenen Frequenzen einzufangen, getrieben von einem unstillbaren Durst nach unzensierten Nachrichten und der Sehnsucht nach einer anderen, freieren Welt.
Auf welche neuen Heimtückegesetze will uns heute Senatorin Badenberg vorbereiten? Besonders für jene, die nicht nur zuhören, sondern selbst „senden“, ob per Facebook, Twitter, Instagram oder TikTok.
Radio BBC London, Erkennungsmelodie:
https://www.sr-mediathek.de/index.php?seite=7&id=29798
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/badenberg-afd-interview/amp
