Es ist wirklich unfassbar, wie diese Frau mit den Geld der deutschen Steuerzahler umgeht:
Zusammen mit anderen Staaten arbeitet die Bundesregierung daran, aus der Ukraine geflüchtete Menschen auch mit finanziellen Anreizen zu einer Rückkehr zu ermuntern.
„Es gibt Überlegungen, wie wir die Menschen bei ihrem Neuanfang in der Ukraine unterstützen könnten“, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). „Mit diesem Thema wird sich die Fachkräfte-Allianz, die wir bei der Wiederaufbaukonferenz aus der Taufe heben, noch genauer befassen.“ Denkbar seien auch „Modelle der sogenannten zirkulären Migration, also einer zeitweisen Rückkehr“, so die SPD-Politikerin.
Hintergrund ist die für den 11. und 12. Juni geplante Konferenz in Berlin, bei der auch darüber beraten wird, wie mit Ausbildungsprogrammen und anderen Maßnahmen dem großen Arbeitskräftemangel der vom Krieg schwer getroffenen ukrainischen Wirtschaft begegnet werden kann. Mit den für dort geplanten Vereinbarungen stelle man beispielsweise „sicher, dass im Ausland erworbene Abschlüsse von Rückkehrern in der Ukraine problemlos anerkannt werden“, so Schulze weiter.
Die Ministerin sagte jedoch, dass dabei keinerlei Druck auf die Geflüchteten ausgeübt werden soll, wieder in weniger vom Krieg betroffenen Landesteilen ihrer Heimat zu leben. „Wir werden niemanden zwingen, in die Ukraine zurückzukehren, wenn er oder sie das noch nicht möchte“, so Schulze: „Deutschland bietet Schutz. Dieses Versprechen steht.“
Frau Schulze gibt also zu, dass sich in Deutschland Ukrainer aufhalten und Bürgergeld kassieren, die eigentlich gar keinen Grund zur Flucht hatten, weil sie zum Beispiel in der West-Ukraine gelebt haben.
Und jetzt sollen diese Leute noch zusätzlich Kohle kriegen, wenn sie zurück in die Heimat kehren – nur um dann im nächsten Monat wieder nach Deutschland zu kommen, um noch mal zu kassieren?
Auch Frau Schulze ist, wie fast alle ihrer Kollegen als Teil der Regierung untragbar! (Mit Material von dts)
