Jörg Urban (AfD): Vorbild Niederlande – Auch bei uns ist eine patriotische Wende möglich

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Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

Liebe Freunde, liebe Leser,

in den Niederlanden haben sich vier konservative und patriotische Parteien auf eine Koalition geeinigt.

Angeführt wird sie von der „Partei für die Freiheit“, die im November 2023 die Parlamentswahl mit 23,5 Prozent deutlich gewann.

Das Gesicht dieser Partei ist seit fast 20 Jahren Geert Wilders. Ähnlich wie die AfD wurde die niederländische Freiheitspartei und Wilders ganz besonders mit einer „Brandmauer“ ausgegrenzt.

Die erste gute Nachricht ist also, dass diese Brandmauern früher oder später eingerissen werden. Das ist ein Sieg für die Demokratie. Denn Demokratie bedeutet, dass sich alle Volksvertreter für das Wohl der Bürger einsetzen müssen und es dabei ihre Aufgabe ist, kluge Kompromisse für das Land auszuhandeln. Das geht nur, wenn man miteinander spricht.

Die zweite gute Nachricht besteht im Programm der neuen Koalition in den Niederlanden. Geert Wilders kündigte diese Woche die „schärfste Asylpolitik aller Zeiten“ an. Das beinhaltet Grenzkontrollen mit Zurückweisungen und konsequente Abschiebungen.

Auch darüber hinaus kann sich die Koalitionsvereinbarung sehen lassen: Die neue Regierung will die Abgabenlast für die Bürger massiv senken. Sie will Kindergärten „beinahe gratis“ machen und das Kindergeld erhöhen.

Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll dafür ordentlich gespart werden. Ebenso werden etliche Beamtenstellen gestrichen. Allein das bringt eine Milliarde Euro. Zudem werden die Subventionen für „erneuerbare Energien“ und Entwicklungshilfe gesenkt.

Im Gegenzug plant die Regierung den Bau von vier neuen Kernkraftwerken und will in günstige neue Wohnungen investieren. Freuen können sich auch die Bauern über die neue Koalition: Sie werden nicht länger mit weltfremden Klimabestimmungen schikaniert.

Es bleibt natürlich abzuwarten, wie viel die Koalition davon tatsächlich in den nächsten Jahren umsetzt. Eins steht jedoch schon heute fest: Eine patriotische Wende hin zu einer bürger-, familien- und wirtschaftsfreundlichen Politik ist realistisch und wurde in vielen europäischen Staaten bereits eingeleitet.

Ungarn unter Viktor Orban demonstriert zum Beispiel eindrucksvoll, wie es gelingen kann, die Geburtenrate zu steigern. Während in Sachsen nur 34,7 Prozent der Bürger Wohneigentum besitzen, sind es in Ungarn über 90 Prozent, weil kinderreiche Familien hohe Zuschüsse für den Bau bzw. Kauf eines Hauses erhalten.

Darüber hinaus hat Ungarn der zerstörerischen Gender-Ideologie den Kampf angesagt. Während in Deutschland in Zukunft pubertierende Jugendliche jährlich ihr Geschlecht und ihren Namen ändern dürfen, ist in Ungarn die Werbung für Geschlechtsoperationen untersagt.

Ein weiteres Vorbild für einen tiefgreifenden Kurswechsel ist Dänemark. Dort haben ausgerechnet die Sozialdemokraten die Migrationspolitik des Landes umgekrempelt. Infolgedessen sind die Asylanträge auf wenige tausend pro Jahr gefallen.

Abschauen können wir uns von Dänemark zudem die Maßnahmen zur Integration. Einwanderer, die den dänischen Pass erhalten möchten, müssen einen anspruchsvollen Einbürgerungstest bestehen. Erfolgreich sind dabei nur 50 Prozent. Frühestens ist eine solche Einbürgerung in Dänemark nach neun Jahren möglich.

In Deutschland wurde die Frist indes auf fünf Jahre im Regelfall und auf drei Jahre für spezielle Ausnahmen gesenkt. Und weil das alles noch nicht reicht, hat die sächsische, CDU-geführte Regierung ein Integrationsgesetz beschlossen, das durch die Hintertür eine Migrantenquote für die Verwaltung vorsieht.

Selbstverständlich werden wir diese Migrantenquote sofort wieder abschaffen, sobald wir es können und in Regierungsverantwortung sind. Gleiches gilt für die Rundfunkzwangsgebühren, den forcierten Bau von Windrädern im Wald und viele andere Projekte der CDU-Regierung.

Schlechte Gesetze zu beseitigen, reicht aber freilich nicht aus. Deshalb werden wir uns an den erfolgreichen patriotischen Politikern aus Dänemark, Ungarn und den Niederlanden orientieren.

Genauso wie diese Länder kann Sachsen familienfreundlich werden. Genauso wie diese Länder kann Sachsen eine vernünftige Energiepolitik betreiben. Und genauso wie diese Länder kann Sachsen die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme beenden, um eine soziale Politik für die eigenen Bürger zu starten.

Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban