Screenshot / Bild: Grünen-Politiker Toni Schuberl: Bayerischer Landtag

Bayerischer Landtags-Grüner dreht frei: Anzeige wegen „Alice für Deutschland“-Spruch

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Langsam wird’s nur noch peinlich: Nun wurde der erste AfD’ler von einem Grünen-Abgeordneten für den Spruch  „Alice für Deutschland“ angezeigt.

Der bayerische Grünen-Landtagsabgeordneter Toni Schuberl hat entweder zu wenige Aufmerksamkeit als Kind bekommen oder dem grünen Genossen ist einfach nichts zu peinlich. Mutmaßlich ist es aber eine Kombination aus beidem. Wie auch immer, der Grüne zeigte den AfD-Abgeordneten Ralf Stadler an. Die wahnhafte Begründung: Stadler habe den Spruch „Alice für Deutschland“ verwendet. Als Beweis führt Schuberl ganz emsig einen TikTok-Screenshot an und verfasste noch emsiger nachfolgende Pressemitteilung:

„Ralf #Stadler verwendete während in Deutschland die Debatte um die Strafbarkeit der SA-Parole „Alles für Deutschland“ erst vor Kurzem geführt worden ist, den Spruch „Alice für Deutschland“. Dies ist Teil einer Strategie, um durch ständige Wiederholung, verbotene Nazi-Parolen wieder in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern. So ist es unter anderem der #AfD gelungen, den früheren NPD-Slogan „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ mit einem Lied zu verknüpfen, so dass es im ganzen Land gesungen wird. Auch AfD-Landtagsabgeordnete waren dabei, als dies nach einem AfD-Parteitag gesungen worden ist. Und so wird auch bewusst diese #SA-Parole immer wieder wiederholt. Diesmal versuchte es Stadler in einer vermeintlich rechtmäßigen Abwandlung zu verwenden. Dem AfD-nahen Leser kommt beim Lesen jedoch zwangsläufig der Text „Alles für Deutschland“ in den Sinn. So versucht Stadler, die Strafbarkeit zu umgehen, um weiterhin die SA-Parole verwenden zu können.
Ralf Stadler hat das entsprechende Bild mit dem Spruch „Alice für Deutschland“ auch mit dem Lied L´amour toujours untermalt, zu dem die Parole „Ausländer raus – Deutschland den Deutschen“ gesungen wurde (siehe: https://vm.tiktok.com/ZGesRdcmr/) – Gerade solch einer Normalisierung von NS-Parolen will das Strafrecht entgegentreten. Daher habe ich #Strafanzeige gestellt.“

alice fuer deutschland

Die Anschuldigungen von Schuberl bezeichnet AfD-Abgeordnete Stadler – mutmaßlich erst, nachdem er vor lauter Lachen wieder Luft bekam- als haltlos. Der Slogan „Alice für Deutschland“ beziehe sich ausschließlich auf die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. „Es ist bedauerlich, dass Herr Schuberl versucht, diese klare und eindeutige politische Aussage in ein falsches Licht zu rücken“, so Stadler gegenüber dem Portal Idowa. Als eine verzweifelte Suche der Grünen nach Wegen, um die AfD zu diskreditieren, bezeichnet Stadler die Strafanzeige. „Die Vorwürfe von Herr Schuberl entbehren jeder Grundlage und sind ein klares Zeichen dafür, dass die Grünen keine echten Argumente mehr haben, um sich inhaltlich mit uns auseinanderzusetzen.“

(SB)

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