Mancher wird es gerne lesen, dass Kanzler Olaf Scholz das Streben nach deutschen Atomwaffen als „völlig absurd“ bezeichnet.
Von Wolfgang Hübner
Aber erstens sind solche Beteuerungen bei einem politischen Trickser wie Scholz nichts wert. Und zweites lenkt der Ampel-Kanzler mit dieser Äußerung gezielt davon ab, dass er den NATO-Plänen zur Stationierung weitreichender amerikanischer Mittelstreckenraketen, die allein Deutschland in Europa zum Ziel russischer Präventivschläge machen würden, seine Zustimmung gegeben hat. Scholz muss umso mehr von dieser Zustimmung ablenken, weil der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich diese Stationierung vorsichtig kritisiert hat.
Der SPD-Kanzler bestreitet natürlich Meinungsverschiedenheiten mit Mützenich, doch faktisch gibt es diese. Dabei spielt es keine Rolle, ob der SPD-Fraktionsvorsitzende nur eine bestimmte, nicht allzu kriegs- und aufrüstungsbegeisterte Wählerklientel seiner Partei bedienen will oder versehentlich aus früherer innerer Überzeugung gesprochen hat. Festzuhalten ist, dass die SPD bei diesem für Deutschland fundamental wichtigen Thema einmal mehr mit doppelter Zunge spricht. Das sei hier ausdrücklich vermerkt.
An die Leser meiner Texte eine notwendige Warnung: Auch wenn die verhängnisvollen, gegen deutsche Interessen gerichtete NATO-Pläne weder in der Politik, den Medien noch in der Bevölkerung bislang die ihnen zukommende Bedeutung haben, werde ich in Zukunft jede wichtige Äußerung, Entwicklung und Wendung bei diesem Thema sehr genau verfolgen und kritisch dokumentieren. Wenn es sein muss, auch penetrant. Denn es darf unter keinen Umständen hingenommen werden, unser Land und Volk zur Abschussrampe und zugleich zum Ziel von modernsten Massenvernichtungswaffen machen zu lassen.
Was übrigens „deutsche Atomwaffen“ betrifft: Die lagern schon längst auf deutschem Boden, sind allerdings in US-Besitz und sollen im Ernstfall von dort auch mit deutschen Kampflugzeugen beim Feind Tod und Verderben verbreiten. Insofern sagt Olaf der Trickser auch in dieser Hinsicht nur die halbe Wahrheit, die bekanntlich oft die ganze Unwahrheit ist.