Final am Ende: Ampel-Kanzler Olaf Scholz (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

Vom Falken plötzlich zur Friedenstaube: Ist Scholz nicht nur vergesslich, sondern auch unzurechnungsfähig?

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Nun, da der Punkt erreicht ist, an dem die Ampel-Regierung endgültig in Trümmern liegt, kann sie offenbar urplötzlich Dinge umsetzen, die bis vor wenigen Tagen noch als völlig unmöglich galten: Innenministerin Nancy Faeser ordnete heute völlig überraschend Kontrollen an allen deutschen Grenzen an und Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete gestern im ZDF-Sommerinterview in seiner üblichen verschwurbelten Art, er glaube, das sei „jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht“. Es werde eine weitere Friedenskonferenz geben, diesmal aber unter Einbeziehung Russlands, so Scholz weiter. Darüber sei er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einig, so Scholz.

Nicht nur Parteifreunde rieben sich hier verwundert die Augen und trauten ihren Ohren nicht, was der dauersedierte, taktische demente Kanzler hier von sich gab: Noch vor etwas über einem Jahr hatte Scholz diejenigen, die sich für einen Frieden aussprachen, als „gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“, diffamiert und die Option einer Verhandlungslösung in die Nähe prorussischer Verantwortungslosigkeit gerückt. Jetzt schwenkt dieser nicht mehr für voll zu nehmende Opportunist einfach mir nichts, dir nichts um – und postuliert auf einmal das Gegenteil. Wenn er hier die 180-Grad-Volten seiner Amtsvorgängerin nachahmen wollte, so bleibt nüchtern zu konstatieren, dass ihm dafür die zumindest wohl die notwendige SED-geschulte Propagandatechnik fehlt, mit der diese ihre Kehrtwenden deutlich geschickt vollzog – denn bei Scholz wird inzwischen auch der politisch unbeleckteste Bürger den Eindruck nicht los, dass er sich von diesem Minuskanzler gründlich verarscht fühlt.

Schizophrenie mit transatlantischen Taktgebern

Nachdem mit AfD und BSW nun Parteien immer mehr Zulauf bekommen, die die Fortsetzung des Krieges und vor allem die immer neuen deutschen Waffen- und Geldlieferungen kategorisch ablehnen, zeigt Scholz also plötzlich Verhandlungsbereitschaft; das wäre schon dann grotesk, wenn dahinter irgendeine Einsicht oder ein Denkprozess stünden; so ist es aber nicht. Wahrscheinlicher für diese Schizophrenie ist eher, dass sich nun der Wind in den USA immer mehr dreht: Sollte Donald Trump die Präsidentschaftswahl gewinnen, brechen für die Kriegstreiber auf beiden Seiten des Atlantiks nämlich denkbar schwere Zeiten an; doch zunehmend zeichnet sich ab, dass sich auch Trumps Konkurrentin Kamala Harris kein Interesse daran haben wird, diesen Konflikt noch auf unabsehbare Zeit weiterlaufen zu lassen.

So oder so: Hier zeigt sich wieder einmal der grenzenlose zynische Opportunismus von Scholz. Wenn diese zur Witzfigur herabgesunkene Kanzler auch nur das geringste menschliche und politische Format hätte, hätte er sich schon längst für ein Ende dieses völlig sinnlosen Massakers eingesetzt. Doch lieber ließ er unzählige Soldaten und Zivilisten sterben, als die Initiative zu ergreifen. Erst jetzt, da das Blatt sich gegen ihn wendet, schwenkt auch er plötzlich um – genau wie Faeser. Der Vorgang, so wenig überraschend er sich für kritische Beobachter darstellt, ist nur noch widerlich und zeigt, von welch charakterlosen und erbärmlichen Gestalten dieses Land zugrunde regiert wird. (TPL)

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