Faulpelz-Prämie: Traumtänzer Habeck allein auf weiter Flur

Und wieder einmal hat der Traumtänzer Habeck einen Schuss voll in den Ofen geballert. Seine 1000-Euro-Prämie kommt nicht mal bei den Seinen gut an:

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) lehnt die vom Bundeskabinett beschlossene Anschubfinanzierung für Bürgergeld-Empfänger, die in einen Job wechseln, ab. Die BA stehe “dem geplanten Förderinstrument kritisch gegenüber”, sagte ein Behörden-Sprecher der “Bild” (Montagausgabe).

Aus Sicht der Behörde “braucht es dieses Förderinstrument nicht”. Die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung könne “über bereits bestehende Instrumente passgenau und bedarfsorientiert gefördert werden”, sagte der Sprecher der “Bild”. Das könnten beispielsweise zeitlich befristete Fahrkostenzuschüsse bei längeren Pendelstrecken sein.

Die CDU fordert die Ampel-Koalition direkt auf, die Anschubfinanzierung im Bundestag abzulehnen. “Es ist für mich völlig schleierhaft, wie man auf so eine absurde Idee kommen kann. Wie will man das den Millionen Arbeitnehmern in Deutschland erklären, die jeden Tag das Land am Laufen halten? Wann schaltet die Ampel endlich den gesunden Menschenverstand an”, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der “Bild”.

Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche beschlossen, Langzeitarbeitslosen bei Aufnahme eine sozialversicherungspflichtigen Jobs nach einem Jahr eine Prämie von 1.000 Euro zu bezahlen. Die Regelung sollte bereits zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Linnemann kritisierte die immer stärker steigenden Kosten beim Bürgergeld. “Das Bürgergeld entwickelt sich immer mehr zu einem bedingungslosen Grundeinkommen”, so der Christdemokrat.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion will die vom Bundeskabinett beschlossene “Anschubfinanzierung” für Langzeit-Arbeitslose, die einen Job annehmen, stoppen.

Der “Bild” (Montagsausgabe) sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann: “Die Anschubfinanzierung war ein ausdrücklicher Wunsch von Robert Habeck. Als Fachpolitiker der SPD teilen wir die Bedenken, die das Arbeitsministerium immer vorgetragen hat.” Zwar hätte die SPD das Instrument im Rahmen des Gesamtpakets zu Bürgergeld-Änderungen mitgetragen. “Wenn aber nun auch aus der Fraktion der Grünen Kritik vorgetragen wird und auch die FDP die Bedenken teilt, dann spricht wenig dafür, daran festzuhalten”, sagte Rosemann.

Wie wollte Habeck eigentlich dieses nette Geschenk für die Hängematte-Fraktion finanzieren? In dem er bei den Rentnern, die ihr Leben lang ohne solche Prämien gearbeitet haben, noch ein paar Steuern absaugt?

Der grüne Sozialismus sprießt bei Habeck aus allen Poren, wird Zeit, dass die jemand mal verstopft. (Mit Material von dts)