Am 9. Oktober 2024 hielt Viktor Orbán eine eindrucksvolle Rede vor dem EU-Parlament. Auffällig war, dass nur etwa 10 % der Abgeordneten anwesend waren. Diese Missachtung kritisierte Orbán scharf und betonte, dass dies kein Zufall sei. Seiner Meinung nach werde Ungarn bewusst ausgegrenzt und als Außenseiter dargestellt. „Das ist eine gezielte Aktion gegen uns, weil wir uns weigern, uns den Forderungen der EU zu beugen“, so Orbán.
Gastbeitrag von Meinrad Müller
Ungarn sieht sich als Bollwerk gegen die Masseneinwanderung. „Wir sind ein sicheres Land, weil wir nicht blindlings Tore und Grenzen öffnen“, erklärte Orbán. In Westeuropa sei die Lage anders: „Dort häufen sich Gewalttaten und Messermorde, während man uns hier für unsere Politik beschuldigt.“ Orbán machte deutlich, dass es Ungarns Ziel sei, den eigenen Bürgern Frieden und Sicherheit zu gewährleisten, auch wenn dies bedeutet, sich gegen den Brüsseler Druck zu stellen.
Sanktionen und Schikanen – ein ungleicher Kampf
Orbán machte deutlich, dass Ungarn gezielt bestraft werde, weil es eine andere Meinung vertritt. „Man behandelt uns wie ein kleines, ungehorsames Kind, das man mit Sanktionen disziplinieren will“, kritisierte er. Als Beispiel führte er die anhaltende Debatte über die Einwanderungspolitik und das Budgetrecht an. „Wir sollen gezwungen werden, Migranten aufzunehmen und unsere Steuergesetze anzupassen. Warum? Weil wir unsere nationale Souveränität verteidigen?“, fragte Orbán rhetorisch.
Er betonte, dass Ungarn trotz des Widerstands die Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2024 gerne übernahm. „Das ist ein Beweis unserer Stärke. Ein Land mit gerade einmal 10 Millionen Einwohnern, das hier in Brüssel ständig unter Druck gesetzt wird, übernimmt eine der wichtigsten Rollen in der EU.“
Ungarn und die Zukunft der EU
Orbán sprach auch über die Zukunft der EU. „Wir wollen eine starke EU, aber mit starken Nationalstaaten. Europa kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Mitgliedsstaaten ihre Verantwortung wahrnehmen und nicht alles an Brüssel abgeben.“ Für ihn sei es inakzeptabel, dass Entscheidungen immer mehr zentralisiert und nationale Kompetenzen beschnitten würden. „Wir werden nicht zulassen, dass Ungarn in seiner Entscheidungsfreiheit beschnitten wird.“
Ein Plädoyer für Fairness und Respekt
Abschließend forderte Orbán die EU auf, Ungarn endlich fair zu behandeln. „Wir verlangen keinen besonderen Status, aber wir erwarten Respekt und gleiche Standards für alle. Wir sind eine stolze Nation und werden uns nicht in die Knie zwingen lassen. Unsere Erfolge – wirtschaftlich und sozial – sprechen für sich. Das ist kein Angriff auf die EU, sondern ein Beispiel für die Stärke und den Mut der ungarischen Bevölkerung.“
Orbans Rede im Wortlaut (einfach auf Deutsch anzeigen lassen):
Video-Kommentar https://www.youtube.com/watch?v=PdU6WCDSocQ
