Läuft: Mehrheit im EU-Parlament für AfD-Vorschläge zur Begrenzung von illegaler Migration!

AfD wirkt, auch im EU-Parlament! Mehrheit im EU-Parlament für AfD-Vorschläge zur Begrenzung von illegaler Migration!

„Wir haben dem Establishment heute einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht“, freut sich Alexander Jungbluth, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament.

„Uns ist im wichtigsten Moment ein doppelter Coup gelungen. Zunächst konnten wir mehrere Anträge zu einer spürbaren Verschärfung der EU-Migrationspolitik durchsetzen: physische Barrieren an den EU-Außengrenzen, Asyleinrichtungen außerhalb der EU – wirksame Mittel gegen zügellose Massenmigration!

Durch diesen Erfolg war der Bericht des EU-Parlaments zum EU-Haushalt insgesamt für die linken Fraktionen nicht mehr zustimmungsfähig. Die bis dahin sicher geglaubte Mehrheit für den Haushalt kippte. Die Konsequenz: Der Haushaltsbericht scheiterte – und mit ihm der darin vorgesehene linke Ausgabenexzess!“

René Aust, Vorsitzender der AfD im EU-Parlament, ergänzt:

„Die Brandmauer ist heute im EU-Parlament weiter abgetragen worden. Die Linken dachten, indem sie gegen den eigenen Haushalt stimmen, würden sie die AfD- bzw. ESN-Anträge rückgängig machen. De facto haben sie der ganzen Welt den Beweis geliefert:

Wir geben im EU-Parlament den Takt vor. Wir setzen die Themen. Wir bestimmen und verschieben den Diskurs. Deutsche und internationale Mainstreammedien hatten geglaubt, wir könnten im EU-Parlament keinen Einfluss ausüben. Wir haben sie heute eines Besseren belehrt.

Zu diesem großartigen Erfolg beglückwünsche ich Alexander Jungbluth, die gesamte ESN, unsere AfD und die souveränen Völker Europas.“

Björn Höcke ist auch begeistert:

Kaum hat sich die neue Fraktion um die AfD im EU-Parlament gebildet, kann sie bereits auf erste politische Erfolge verweisen. Ein AfD-Antrag zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung fand auf Anhieb eine Mehrheit. Dieser Antrag beinhaltet unter anderem die Errichtung von Barrieren an den Außengrenzen und Aufnahmeeinrichtungen außerhalb Europas. Sehr zum Verdruß der Linken – sie wollen sich nun dadurch rächen, indem sie ihre Zustimmung für den EU-Haushalt verweigern.

Daß sie allen echten Europäern damit sogar einen Gefallen tun, war wohl jenseits ihrer Vorstellungskraft, denn nun stehen zahlreiche sinnlose EU-Projekte, die sonst einfach durchgewunken würden, zur Disposition. Dadurch zeigt sich auch, daß die konservativen Kräfte in der EU, die sich leider noch auf drei Fraktionen verteilen, eine neue Macht sind — wenn sie an einem Strang ziehen. René Aust freut sich darüber, daß die »Brandmauer« — jedenfalls im EU-Parlament — damit weiter abgetragen wurde.