Kann man wirklich so blöde, dämlich, bescheuert und bekloppt sein (und seinem Rufnamen „Schwachkopf“ gleichzeitig auch noch alle Ehre machen?) Das Freie Medium „nius“ ist sich auf jeden Fall sicher und behauptet, dass der giftgrüne Kanzlerkandidat Robert Habeck den Strafantrag wegen „Schwachkopf“ selbst gestellt hat, der dann zu einer Hausdurchsuchung und der Beschlagnahmung internetfähiger Geräte geführt hat und einen neuen Fall für Faesers Liste der rechtsextremen, antisemitischen Straftaten einbrachte.
Wir lesen auf nius:
„…Das hat die Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage des Journalisten Holger Kreymeier bestätigt. In der Nachricht heißt es:
„Auf Ihre Anfrage hin wird seitens der Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigt, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188 StGB geführt wird. Durch Herrn Habeck wurde Strafantrag gestellt.“
Das wäre dann nur eine von 700 Strafanträgen, die dieser offenbar dünnhäutige und leicht zu beleidigende Politiker seit Anfang April gegen seine Kritiker gestellt hat, was wohl viel über seinen Charakter und seine politischen Ambitionen aussagt.
Interessant ist dieses Detail:
„Habeck ist Kunde der Abmahn-Firma „So Done“ der FDP-Politikerin Franziska Brandmann. Das Geschäftsziel des Unternehmens ist es, das Netz per KI nach „Hass“-Posts zu durchsuchen und zur Anzeige zu bringen. “
Yvonne Kussmann kommentiert das wie folgt:
Es ist wohl tatsächlich so, dass Habeck selbst Strafanzeige wegen des Schwachkopf-Bildchen gestellt hat, wodurch sich ein Richter dazu bemächtigt fühlte, eine Hausdurchsuchung bei einem 64 jährigen Mann und seiner Familie anzuordnen.
Viele Witze habe ich heute darüber gelesen, neben all der berechtigten Kritik und Empörung. Dazu etwas Persönliches. Vor langer Zeit, es war 1996, erlebte ich selbst eine Hausdurchsuchung. Ich wurde fälschlicherweise für kurze Zeit verdächtigt, ein Neugeborenes aus einer Klinik entführt zu haben, was zu meiner vorläufigen Verhaftung und auch zu einer Hausdurchsuchung geführt hat.
Zwar klärte sich alles binnen kurzer Zeit auf, weil ich natürlich nicht die Täterin war, aber das macht was mit einem. Ich habe sehr lange gebraucht, um mich wieder in meinem Zuhause wohl und sicher und generell im Alltag nicht verfolgt zu fühlen. An ruhigem Schlaf war über Monate nicht zu denken. Daher sind meine Gedanken im Moment in erster Linie bei den Opfern dieser staatlichen Willkür, denn genau das ist es.
Denn Fakt ist: Wäre der Anzeiger Herr Müller von nebenan gewesen, hätte der Mann maximal eine Vorladung der örtlichen Polizeibehörde bekommen. Niemals wäre es zu einer Hausdurchsuchung gekommen. Dann stellt sich noch die Frage, wie die Einordnung dieses Handelns als „politisch motivierte Kriminalität rechts“ oder gar zum Deliktbereich Antisemitismus zu rechtfertigen ist, wenn erstens sowohl Beschuldigter als auch Anzeigenersteller Deutsche sind und Habeck kein Jude ist.
Ich hoffe daher sehr, dass dieser Fall, diese Anzeige von Habeck wegen eines blödsinnigen Posts etwas bewirkt.
Diese staatliche Übergriffigkeit unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „Hass und Hetze“ muss ein Ende haben. Ich bin gespannt, ob Herr Habeck es wenigstens schafft, sich zu äußern und sich zu entschuldigen. Wären wir nicht im größten Irrenhaus der Welt, würde die Aktion das Ende seiner politischen Karriere bedeuten.
Ben Brechtken klingt da noch etwas härter:
Robert Habeck ist nicht nur ein Schwachkopf, der das Land vor die Wand fährt, sondern ein totalitärer Charakter, der Redefreiheit so verachtet wie es alle Sozialisten tun. Er ist eine gigantische Mimose und ein radikaler Freiheitsfeind, der Kritiker vor Gericht stellen will. Er darf niemals Kanzler werden, er darf niemals wieder Macht haben. Und jetzt zeigen Sie mich meinetwegen an, Herr Robert Habeck!
Joachim Steinhöfel ist ebenfalls sauer:
Habeck selbst hat wegen „Schwachkopf“ Strafantrag gestellt. Er ist dafür verantwortlich, dass die Staatsgewalt im Morgengrauen eine Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“ durchgeführt hat. Das ist das grüne Deutschland, dass sich ein selbstherrlicher Dilettant wie Habeck wünscht.
Julian Reichelt meint: „Dieser Mann verbietet sich nicht nur für jedes Amt, dieser Mann ist gefährlich und politisch erledigt. Er würde die Hölle gegen die Meinungsfreiheit entfesseln. Wer Habeck wählt, wählt das Grundgesetz ab.“
RA Hainz kündigte bereits an, dass er gegen jeden, der irgendwie in diesen Skandal verwickelt ist, wegen „Verfolgung Unschuldiger“ Strafantrag stellen will.
Das Ding geht also erwartungsgemäß mächtig nach hinten los und könnte der Intelligenzbestie Robert Habeck vielleicht sogar seine politische Karriere kosten.
Und wo wir schon beim Thema „Intelligenz“ sind. Wie oft haben Habeck und seine grünen Genossen eigentlich die Intelligenz so vieler Bürger beleidigt?`Und wann kommen die entsprechenden Strafanzeigen?
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung öffentlich, in einer Versammlung, durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) oder mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Wo ist der Anzeigenhauptmeister eigentlich, wenn man ihn mal braucht? Und noch ein abschließender Kommentar:
Und die Frage ist nun auch, ob Robert Habeck gegen diesen Mann vorgeht und um Amtshilfe in den USA bittet:
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