Was das nun wieder soll:
Bei der Vertrauenfrage am 16. Dezember wollen einige AfD-Abgeordnete offenbar für Kanzler Olaf Scholz (SPD) stimmen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico.
Demnach soll sich unter anderem der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl in einer internen Telegram-Nachricht entsprechend geäußert haben. Auf Nachfrage habe er diese Entscheidung bestätigt, schreibt Politico.
Wie viele Abgeordnete sich Pohl anschließen, ist noch unklar. „Eine Stimme für Scholz ist auf jeden Fall eine Überlegung wert“, sagte Christina Baum dem Magazin. Außerdem sei eine Stimme für Scholz eine Option für einige Abgeordnete aus den ostdeutschen Landesverbänden. „Die Ostdeutschen haben zum Krieg und Frieden eine andere Stellung als die westdeutschen Mitglieder“, sagte Pohl Politico – Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sehe man als eine größere Bedrohung für den Frieden.
Die Parteispitze spricht sich hingegen klar dagegen aus, Scholz das Vertrauen zu schenken: „Die Fraktionsspitze fordert seit Monaten Neuwahlen und wird auch entsprechend empfehlen, dem Bundeskanzler das Vertrauen nicht auszusprechen“, sagte Alice Weidels Sprecher Daniel Tapp dem Nachrichtenmagazin.
Dieses Kasperle-Theater namens Bundestag nimmt immer groteskere Züge an und dieser Irrsinn zeigt uns, dass viele Politiker – egal in welcher Partei diese gerade herumfuhrwerkt die Bürger, die wirkliche Sorgen haben, aus den Augen verloren haben.
In dieser sich lächerlicherweise immer weiter zuspitzenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten plant die Führung der SPD derweil noch am Dienstag einen Krisengipfel. Dazu werde sich am Abend die sogenannte engere Parteiführung zusammenschalten, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen.
Einziger Tagesordnungspunkt soll demnach die Frage sein, wer der nächste SPD-Kanzlerkandidat wird – Kanzler Olaf Scholz oder doch Verteidigungsminister Boris Pistorius. Teilnehmen werden laut „Bild“ die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch sowie die fünf stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Wenn die Schalte stattfindet, befindet sich Scholz laut Plan auf dem Rückflug vom G20-Gipfel in Brasilien nach Berlin.
Bisher hatte die Parteiführung sich hinter die geplante erneute Kandidatur von Scholz gestellt, der Druck auf einen Wechsel war zuletzt aber immer größer geworden. So rückte am Dienstag mit Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier ein weiterer prominenter Sozialdemokrat ab.
„Ich halte Olaf Scholz nach wie vor für einen unserer fähigsten Köpfe und für einen sehr guten Bundeskanzler, der das Land sehr gut regiert und vieles vorzuweisen hat“, sagte Maier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „In der Bevölkerung wird er aber für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht, ohne dass er das zu verschulden hätte.“
Vor diesem Hintergrund stelle sich natürlich die Frage, ob aus Sicht der Partei ein Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre, so Maier. „Das sage ich in größter Hochachtung vor Olaf Scholz. Aber das Wohl der Partei muss immer vorgehen.“ (Mit Material von dts)
