Einmal Märchenonkel, immer Märchenonkel?
Auf jeden Fall sorgt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Äußerungen zur sozialen Flankierung des Heizungsgesetzes für Unmut beim Koalitionspartner SPD.
„Robert Habeck sollte genau überlegen, ob er zu seinen Fehlern steht oder gleich zu Beginn des Wahlkampfes unhaltbare Behauptungen aufstellt“, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch der „Süddeutschen Zeitung“. „Es stimmt nicht, dass die SPD ein angemessenes Förderprogramm verhindert hat.“
Habeck hatte am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ gesagt, „erstaunlicherweise“ habe auch die SPD eine soziale Förderung für den Heizungstausch nicht gewollt. Miersch weist dies zurück: Gerade die SPD habe „von Anfang für soziale Gerechtigkeit“ gekämpft, sagte er. „Ohne unseren Druck wäre das Heizungsgesetz weder praktikabel noch sozial gerecht geworden.“
Als zuständiger Fraktionsvize verhandelte er seinerzeit in vorderster Reihe. Das Wirtschaftsministerium wiederum verweist darauf, innerhalb der Regierung habe es weder vom Kanzleramt noch vom SPD-geführten Bauministerium Rückhalt für eine sozial gestaltete Förderung gegeben. Erst über die Fraktionen sei dies später möglich geworden.
Aber wir wissen doch alle, mit welchen Tricks die Grünen arbeiten: Erst verteuern sie aus ideologischen Gründen die Energie, damit die Wirtschaft abschmiert, die Bürger im Dunkeln stehen und sich den Arsch abfrieren. Dann kommen sie gnädig und großzügig daher und versprechen den sozialen Ausgleich (auf Kosten der Steuerzahler versteht sich), um wieder ein paar Wählerstimmen zu generieren.
Aber die Deutschen hatten schon immer viel Spaß an Märchen. Also soll sich die SPD mal nicht so aufregen. Außerdem sind die Asozialisten ja auch nicht unbedingt unbefleckt, was Wählertäuschungen betreffen. (Mit Material von dts)
Und noch was aus der Rappelkiste:
„Die Inflation sinkt, die Preise gehen runter“ Habeck offenbart heute noch einmal seine völlige ökonomische Fehlbildung. Er behauptet bei der Industriekonferenz 2024 direkt 2 mal innerhalb von 30 Sekunden, dass die Inflation fällt und die Preise ebenso runter gehen.
ich habe Ihnen ja versprochen ökonomische Bildung zu vermitteln: Inflation = Preise steigen Sinkende Inflation = Weniger schnell steigende Preise Deflation = Preise sinken Eine Inflationsrate von 2% bedeutet, dass die Preise steigen.!