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SPD-Medienanstalt untersagt wegen Jugendschutz Ausstrahlung von AfD-Werbespot an unter 16-Jährige

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Sie versuchen es mit allen dreckigen Mitteln: Die SPD-dominierte Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat entschieden, dass das Wahlkampfvideo der AfD Brandenburg im Internet nur noch mit einer Altersbeschränkung ab 16 Jahren zugänglich sein darf.

Der Wahlwerbespot der AfD Brandenburg darf nicht mehr einfach so im Internet verbreitet werden. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat vergangene Woche verfügt, dass das Video nur noch mit einer Altersbeschränkung ab 16 Jahren zugänglich sein darf – eine Maßnahme, die die AfD als direkten Angriff auf die Demokratie bezeichnet!

„Das ist nichts anderes als Zensur“, so René Springer, Landesvorsitzender der AfD Brandenburg. „Es ist ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit und die Rechte politischer Parteien, die sich am politischen Diskurs beteiligen dürfen“, erklärt er weiter. Was ist der Grund für diesen drastischen Schritt? Die MABB argumentiert, dass der Spot zu düstere Zukunftsszenarien zeigt, die junge Menschen verängstigen könnten. In dem Video geht es um Szenarien wie einen möglichen Drogenmarkt in der Ortsmitte und Gewalt an Schulen – Szenen, die laut MABB den Jugendschutz gefährden.

Der Justiziar der MABB, Marco Holtz, verteidigt die Entscheidung und nennt den Spot „entwicklungsbeeinträchtigend“. Besonders die Darstellung von Stereotypen wie „dunkelhäutige Männer im Schatten“ oder „vermummte Frauen“ im Gegensatz zu „blonden Familien“ halte er für problematisch. Junge Menschen könnten diese Bilder nicht richtig einordnen, so Holtz. Dass dies ein einmaliger Fall sei, in dem der Jugendschutz eingreife, stellt er klar.

Doch während die MABB ihre Entscheidung als medienrechtliche Maßnahme darstellt und betont, dass sie keine Zensur ausübe, nun die Gretchenfrage: Warum trifft es ausgerechnet diesen Spot? Könnte es sein, dass die hohe Vertretung von SPD-Mitgliedern in der Medienanstalt dafür verantwortlich ist? Über 40 Prozent der MABB-Mitglieder kommen aus der SPD.

Holtz selbst hält ein weiteres Vorgehen durch die AfD für möglich – es sei mit einem Eilantrag zu rechnen.

Hier der Werbespot für unsere Ü-16-Leser!

(SB)

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